Im Folgenden veröffentlichen wir eine zugesendete Stellungnahme von Antifaschist*innen, die sich am Ostermarsch 2023 den Rechten von „Aschaffenburg steht auf“ und „Rhein Main steht auf“ entgegengestellt haben:

„Genug ist Genug – Stellungnahme zum Ostermarsch 2023“

• Antifaschist*innen verhindern rechte Vereinnahmung des Aschaffenburger Ostermarsch
• Etwa 50 Menschen beteiligten sich an einer Abschirm- und Blockadeaktion auf dem Dalberg
• Für antifaschistischen Widerstand gegen rechte Einschüchterungsversuche in Aschaffenburg und
überall!

Im Verlauf der Corona-Pandemie manifestierte sich in Deutschland seit 2020 eine rechte
Protestbewegung, welche stark durch wirre Verschwörungstheorien, antisemitische Erklärungsmuster
und Verbindungen in die Neonazistische- und Reichsbürger-Szene geprägt ist.* Vor allem die
Gruppierungen „Aschaffenburg steht auf“ und „Rhein-Main steht auf“ sind aktiv und haben teils sehr
erfolgreiche Mobilisierungen nach Aschaffenburg und Miltenberg gestartet. In den Telegram-Kanälen werden
regelmäßig rassistische, antifeministische, antisemitische und antiökologische Inhalte geteilt.* Sie arbeiten
foglerichtig auch offensiv mit der AfD zusammen, die an zahlreichen Demos teilnahm. Es wurde auch
versucht, sich an rassistischen Protesten gegen Flüchtlingsunterkünfte (wie in Großostheim) zu beteiligen.
Ihren Aktionsbereich haben diese Gruppen ausgeweitet, sie versuchen diverse Themenfelder offensiv und
aggressiv zu besetzen. So kam es zu mehreren Störaktionen bei Veranstaltungen in Aschaffenburg zu
den Sozialprotesten im Herbst 2022, bei einer Solidaritätskundgebung für Frauen in Afghanistan am
14.01.23. und auch bei einer Kundgebung der Klimabewegung am 20.01.23..
Diese Einschüchterungsversuche erfordern deutliche Gegenwehr!
Bei den sogenannten „Friedensdemos“, die von diesem Spektrum durchgeführt werden, wird eine pro-Putin
Linie verfolgt und in nationalistischem Interesse an anti-amerikanische Ressentiments appeliert. Selbst der
russische Propagandasender „RuptlyTV“ berichtet deshalb über Aufmärsche in Miltenberg und Aschaffenburg.
Zuletzt beteiligten sich vermehrt gewalttätige Neonazis an den Aufmärschen, die von den Organisatoren
willkommen geheißen werden. Am 12.03.23 liefen neben dem bekannten Neonazi Lars (Falko) Schüßler auch
der NPDler Daniel Mader, beide 2015 an einer gewalttätigen Störaktion einer Veranstaltung der Grünen in
Goldbach beteiligt. Auch der wegen einer Messerstecherei 2012 vorbestrafte Naziskin und Rocker Marco
Oberle aus Kleinwallstadt lief in der Gruppe mit. Zudem kommt es aus dem Milieu von „…steht auf“ immer
wieder zu Bedrohungen, Beschimpfungen und Einschüchterungsversuchen von Menschen die nicht
mit ihnen zusammenarbeiten wollen.
Im Aufruf zum Ostermarsch distanzierten sich die Veranstaltenden von Pax Christi, attac und
Friedenstrommler klar von Rechts. Michael Hetzel und Bruno Stenger, Hauptakteure der „…steht auf“-
Gruppierungen, kündigten daraufhin die Vereinnahmung des Ostermarschs in Aschaffenburg an und starteten
eine überregionale Mobilisierung. Auch die AfD sprang auf diesen Zug auf und rief zur Teilnahme auf.
Besonders erfolgreich waren sie damit nicht, aber ca. 50 Personen aus dem ganzen Rhein Main-Gebiet
konnten sie dennoch anlocken. Antifaschist*innen sorgten dann mit einer Blockade dafür, dass die feindliche
Übernahme scheiterte. Als Antifaschist*innen haben wir am 08.04.23 die Gelegenheit genutzt und diesen Angriffen und der rechten Raumnahme unseren Protest entgegengesetzt.

In der jüngeren Vergangenheit durchzogen starke Spaltungstendenzen die Reste der einst überwiegend linken
Friedensbewegung und es entstanden verschieden ausgerichtete Strömungen, darunter auch deutlich rechte
Ansätze, welche eine völkisch-nationalistische Linie verfolgen. Sie sehen in der Friedens-Thematik Potentiale
für eine sogenannte Querfront-Bewegung über verschiedene politische Lager hinweg. In diesem Kontext sind
die Bemühungen, das Thema Frieden von Rechts zu vereinnahmen und die Bedeutung des Vorhabens zu
verstehen. Antifaschist*innen stellen sich dieser Entwicklung wo es nötig wird entgegen und haben in der
Vergangenheit auch deutliche Kritik an der Friedensbewegung für ihre mangelnde Abgrenzung nach Rechts
geübt. In diesem Sinne verstehen wir unsere Intervention auch als mahnende Kritik an das Milieu der
Friedensbewegung, sich aktiv von nationalistischen und völkischen Strömungen abzugrenzen! Mit
Rechten ist kein Frieden zu machen!

Antifaschist*innen aus der Blockadeaktion gegen Rechts“

*Siehe https://antifa63x.noblogs.org/ oder hier http://stern-ab.de/Angebote/Antisemtismus-in-den-Telegram-Gruppen-der-lokalen-Querdenkerinnen-Szene

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