Eine "Akademie 21 für Kreativität in K u l t u r und (darin eingebettet !) Sozialer Marktwirtschaft" hat auf dem Flugfeld bisher (gerade noch) gefehlt !!!

Diese Akademie wäre
vor allem eine Veranstaltungs a r t, weniger ein Veranstaltungs o r t
für die Region Stuttgart, für das Land Baden-Württemberg - und darüberhinaus !!
(auf dem Flugfeld - als Visitenkarte - verkehrtechnisch ja optimal vernetzt !!!)

Erinnern wir uns doch (noch), dass in früheren Zeiten (18. / 19. Jhd.) Komponisten - wie z.B. Beethoven - ihre Werke als Uraufführungen innerhalb sogenannter musikalischer Akademien vorgestellt, gegeben haben.
(Beethovens 4. und 5. Symphonie (u.a.) wurden an einem Abend innerhalb einer Veranstaltung in Wien uraufgeführt !!)

Analog dazu würde auch diese "Akademie 21" wahlweise von Akademien, Bildungsträgern im Lande (gastweise auch woandersher) nicht zuallererst als Ort "bespielt" werden, sondern als "Re-Präsentation von Fach-(Ge-)Wissen" oder (Ge-)Wissens-(Re-)Präsentation - wie die Uraufführung einer Komposition - als Veranstaltung "gegeben" werden.

Beispiel:
Mercedes-Benz z.B. würde da von der Flugfeld "Akademie 21" ausgewählt eine Akademie zum Thema "Brennstoffzelle" vom x,x,2009 bis y,y,2009 auf dem Flugfeld Böblingen / Sindelfingen zu geben, abzuhalten, zu veranstalten.

Ähnliche "Urheber" von diesen "Akademie 21"-Veranstaltungen, also "Akademien 21, die auf dem Flugfeld gegeben werden" könnten - analog zu den Komponisten in der Vergangenheit - sein:

• Kirchen (Ev. Akademie Bad Boll, kath. Akademie Hohenheim, etc.)
• Kulturträger (Region Stuttgart (z.B. Bachakademie), Region BB/Sifi, usw. )
• Firmenakademien (HP, Daimler, IBM, Stihl, Bosch, Porsche, usw. ????)
• Ausbildungsinstitutionen (Unis, BAs, FHs, Private, VHS, etc.)
• Behörden (Kreis-, Landesebene)
• mittlere bis grössere Vereinigungen, Institutionen, Vereine
• usw.

oder auch Kombinationen von diesen !!!!!

Wir können in Baden-Württemberg, Deutschland, Europa - ja in der ganzen Welt - gar nicht genug Beethoven-sche Akademien dieser Art geben, veranstalten, und - als geistiger Ausstrahlungsort dieser Region - geradezu (ver)schenken !!!!!

swa

Nachdem b i s h e r folgende Projekte/Ideen - schon in Verträgen unterschrieben bzw. sogar verwirklicht - das Profil des Flugfelds bestimmen werden

1. Luft- und Raumfahrt-Akademie,
2. Gesundheitszentrum,
3. Spiel- und Wissens-Center "Sensapolis",
4. Oldtimer-Museum "Meilenwerk",
5. usw.

muss man sich doch auch Gedanken machen über eine Institution auf dem Flugfeld, die (als Klammer) dem Flugfeld als Ganzem Profil und als Kreativitäts-Zentrum Ausstrahlung in die ganze Region Stuttgart, Ba-Wü und darüberhinaus gibt !!

Beginnen könnte man - seit dem Internet j e d e r z e i t, heute, morgen möglich - mit einem Online-Campus, einer virtuellen Institution ähnlich wie der Fernuni Hagen/Witteke oder - für den Anfang noch kleiner - mit einer Sammlung, einem Cluster von themenbezogenen Web-Präsenzen im Internet,
wo für jedes Thema eine Präsenz / ein Portal als Online-Campus von
unabhängigen Themen-Interessenten betrieben und inhaltlich verantwortet wird.

Damit hätten wir einen neuen Typus von Wissens-Institution / -Plattform für Kreativität und Wissensaustausch:
eine mit jedem neuen Thema wachsende (virtuelle, Online-Campus) Themen-(Blog-)Universität im Internet (oder genauer - eine A k a d e m i e  21 - nämlich ohne Ausbildung, ohne Prüfungen, ohne Abschlüsse).

Diese "Uni" würde in jedem Thema einzig und allein von der jeweiligen Themen-"Community" (aus a l l e n Interessierten, ob arbeitslos oder nicht, ob Akademiker oder nicht) und deren Beiträgen mit Inhalt gefüllt und durch gegenseitigen Wissens-Austausch im Online-Campus zum Thema attraktiv gemacht.
(vgl. dazu erste Überlegungen, Versuche, Beispiele unter: http://campus.euregioteam.net )

Offline findet diese "Uni" dann nach Vereinbarung als "Treffpunkt am Flugfeld" zu den jeweiligen Campus-Themen beliebig in Ort, Termin und Dauer auf dem Flugfeld in den dazu passenden Räumlichkeiten statt wie z.B. im Oldtimer-Museum, oder der Multifunktionshalle usw.

(vgl. "Bundestag/Reichstag" ist gleichzeitig ein Tagungsort in Berlin und eine Dauer-Veranstaltung, analog ist "Online-Campus Flugfeld" ein Treffpunkt/Tagungsort und eine Online-Präsenz im Internet).

Themen und "Communities" von Themen-Betroffenen gäbe es im Raum Böblingen /Sindelfingen allein schon zu vielen lokalen Themen (Verkehrsprobleme, Schulen,  "LeiseA81" etc.) genug.
Ganz zu schweigen von Interessenten- und Nutzergruppen, die sich rund um das Angebot der obigen Grossinvestoren bilden könnten.

Mit etwas logistischer Erfahrung als Veranstalter (z.B. die neue BSVG) von kleinen bis grossen Community-Treffs am Flugfeld liesse sich dieses Know-How (nämlich Veranstalten von Offline-Treffs von beliebigen Online-Communities ausserhalb des Campus) als Dienstleistung anderen Institutionen (Firmen, Behörden, Vereinen, Kirchen, Unis der Region, Unis weltweit etc.) anbieten

- allerdings nicht umsonst, denn "was nix koscht, isch au nix" !!!
(alte schwäb. Weisheit)

swa

Wahrscheinlich stimmt es schon, dass wieder einmal ein Politiker seine Grenzen nicht erkannt hat.

Aber wie immer - einen Tag lang grosses Geschrei und dann ist das ganze schlechte Beispiel wieder vergessen und der Steuerzahler hat alles wieder einmal bezahlt.

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Aus dem Inhalt:

1. Das oligarchische System
2. Die Amerikanische Revolution
3. Preußen und Amerika
   
4. Die Isolation Amerikas
5. Die preußischen Reformer
6. Friedrich List
7. Die Bedeutung Humboldts
8. Preußen und Amerika im amerikanischen Bürgerkrieg
9. Die Folgen des US-Bürgerkriegs in Deutschland
10. Bismarck und Amerika
11. Humboldt-Reformen Vorbild für Amerika
12. (Bismarcks Reformen)
    
13. Kardorff: Der Rechenfehler des Freihandels
14. Historische Beispiele
15. Der irische Widerstand

...'

swa

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``Now, look at the vast Soros cash flow into Obama,'' LaRouche concluded. ``Soros is a British agent, under the control of British foreign intelligence and special operations services. He is used by them. His sources of funds, after his initial bankrolling by the Swiss branch of the Rothschild banking interests, are murky, at best. Soros is part of Britain's new opium war apparatus--and he virtually owns Senator Obama. And now he is fomenting world war provocations against Moscow, at precisely the moment that I am calling on Russia, China and India to join the United States in creating a new international financial system that would wipe out speculators like Soros altogether.''

...'

swa

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„Europa von Kaukasus-Krieg kalt erwischt", titelte Spiegel-Online am Freitag einen Artikel über die Eskalation des Konfliktes zwischen Georgien und Südossetien, der den Charakter eines typischen Stellvertreterkrieges zwischen den USA und Rußland hat. Der Autor, ein gewisser Hans-Jürgen Schlamp, berichtete aus Brüssel von der angeblichen „Hilflosigkeit" der EU-Kommission und der französischen Regierung, die derzeit die Präsidentschaft der EU innehat, die alle nur „ihre tiefe Besorgnis" zum Ausdruck bringen könnten.

Stellvertreterkrieg im Kaukasus

Nichts ist falscher als das. Als die EU, Großbritannien, Frankreich und einige andere Staaten im Februar dieses Jahres die einseitige Unabhängigkeitserklärung des Kosovo unterstützten, war vollkommen klar, daß dies eine Destabilisierung nicht nur des Balkans bewirken, sondern allen möglichen separatistischen Bewegungen und Minderheiten grünes Licht geben würde. Wie bei den Balkankriegen vor der Ersten Weltkrieg oder dem Balkankrieg von 1991 diente diese ethnisch komplizierte Region als Schachbrett für britische geopolitische Destabilisierungen, bei denen es letztlich darum ging, die Großmächte entweder in Konflikte zu ziehen oder eine wirtschaftliche friedliche Kooperation auf dem eurasischen Kontinent zu verhindern. Es ist sicher kein Zufall, daß ausgerechnet Roy Reeve am 21.12.2007 Chef des EU-Planungsteams für Kosovo wurde, ein Rußland-Experte, der zuvor Berufserfahrung u. a. in Nordirland, der Ukraine, Armenien und Georgien gesammelt hat, also genau den Ländern, in denen Probleme mit Nationalitäten und ethnischen Minderheiten existieren.

...

Wieso beschließt Georgien, das sich mit seiner sogenannten „Rosen-Revolution" und seinem Wunsch, der NATO beizutreten, als williges Instrument der anglo-amerikanischen Einkreisungsstrategie gegenüber Rußland erwiesen hat, ausgerechnet zum jetzigen Zeitpunkt die Rückeroberung Südossetiens, das sich vor 16 Jahren unabhängig erklärt hat? Der Krieg im Kaukasus ist Teil einer globalen Destabilisierung, zu welcher der Zeitpunkt der Verhaftung Karadzics ebenso gehört wie die Destabilisierung der Türkei, Pakistans, Indiens, des Sudan, Simbabwes - durch Terroranschläge bzw. Sanktionen, um nur die offensichtlichsten Fälle zu erwähnen.

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Zwei Alternativen

Die westlichen Nationen haben jetzt im wesentlichen zwei Möglichkeiten. Entweder sie folgen der britischen Linie, Rußland, China und Indien als antagonistisch zu behandeln, d.h. u.a. Georgien für antirussische Operationen zu benutzen, separatistische Tendenzen in China zu fördern, Heuschrecken gegen Indien einzusetzen und dergleichen mehr - dann ist die große Katastrophe gewiß.

Oder sie folgen dem Vorschlag, den Lyndon LaRouche seit einiger Zeit gemacht hat, daß eine neue internationale Finanz- und Wirtschaftsordnung in der Tradition von Roosevelt und seinem New Deal und dem Bretton Woods auf die Tagesordnung gesetzt werden. Dabei müssen die USA, Rußland, China und Indien als Kerngruppe zusammenarbeiten, um die sich dann andere souveräne Nationen gruppieren können. Der Artikel von Außenminister Lawrow sagt im wesentlichen genau das.

Für die europäischen Nationen bedeutet dies allerdings, daß sie sich aus der Zwangsjacke der EU, die spätestens seit Maastricht ein neuer Versailler Vertrag für Deutschland geworden ist, befreien müssen. Die europäischen Nationen können sehr wohl als Europa der souveränen Republiken zusammenarbeiten und dem Geist eines humanistischen Europa sehr viel besser entsprechen, als dies heute mit einer EU-Bürokratie möglich ist, die von der humanistischen Tradition Europas weiter entfernt ist als eine um ein paar Millionen Lichtjahre entfernte Galaxie.

Hoffen wir, daß die selbst von Greenspan so bezeichnete Jahrhundertkrise des Finanzsystems und die Erfahrung, wie schnell es zum Krieg kommen kann, zusammengenommen ausreichen, um die Verantwortlichen zur Vernunft zu schocken.

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swa

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China ist bisher die einzige Nation, die die revolutionäre Magnetbahntechnologie erfolgreich betreibt. Während die Reisenden die 165 km von Hangzhou nach Shanghai in Zukunft in einer halben Stunde bewältigen können, werden die Münchener, dank rot-grüner Indoktrinierung, für die 30 km zum Flughafen weiterhin 40 Minuten mit der S-Bahn brauchen. Denn nach dem Volksentscheid im Februar haben sie jetzt weder den Transrapid noch eine Express S-Bahn.

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swa

[Foto: Alexander Drachmann]

Gar nicht so einfach, nach drei Wochen Pause wieder zu bloggen. Ich muss mich erst mal wieder fragen, warum ich überhaupt damit angefangen habe. Und dann, ob ich diesem Warum irgendwie näher gekommen bin. Und schliesslich auch, ob es sich lohnt, weiter zu machen.

Wie war das also nochmal, warum blogge ich? Ach ja, ich wollte der Frage mehr Gewicht geben, dem Zweifel, der Ungewissheit in einer Gesellschaft, in der mit Meinungen scharfgeschossen wird, in der so viele in ihrer Selbstgefälligkeit das Banner ihrer Wahrheit in die Höhe halten und die Welt aus genau einer - ihrer - Perspektive kommentieren, als gäbe es keine zweite oder dritte oder hundertste. In der sich lauter Einäugige über vermeintlich Blinde lustig machen. Was ist denn so besonderes an einer eigenen Meinung? Hat denn nicht jeder eine? Ist es denn nicht viel schwieriger, mal keine Meinung zu haben? Eine Distanz zu meinen eigenen Vorurteilen zu finden und sie somit zu entlarven, ja, das war auch ein Motiv.

Und? Bin ich dem Ziel näher gekommen? Lohnt es sich wirklich, dafür Zeit, Mühe und Energie zu investieren? Lohnt es sich weiterzumachen? Diese Fragen verdränge ich jetzt einfach mal und versuche der Frage nach dem Sinn dieses Blogs mit einer Ausweich-Frage zu begegnen: Ist die Zukunft gleichmässig verteilt?

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Als Helmut Kohls CDU-Generalsekretär forderte Heiner Geißler einst "Freiheit statt Sozialismus". Nun erklärt er im Gespräch mit sueddeutsche.de, warum er sich einen "humanen Sozialismus" gedanklich vorstellen kann, weshalb die SPD mit der Linkspartei kooperieren sollte und in welcher Hinsicht sich die Kanzlerin "temporär" irren kann.

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sueddeutsche.de: Tatsache ist doch, dass die Arbeitslosigkeit zurückgegangen ist - das ist nicht gerade unsozial.

Geißler: Wir haben heute entgegen allen Propagandaäußerungen der Wirtschaft, der Regierung und mancher Zeitungen keinen großen Fortschritt. Die Zahl der sozialversicherten Vollzeitarbeitnehmer hat sich seit 2004 nicht vermehrt, sie bleibt bei 27 Millionen. Dafür gibt es inzwischen immer mehr befristete Arbeitsverhältnisse und sieben Millionen geringfügige Verdiener: mit Ein-Euro-Jobs, 400-Euro-Jobs, als Leiharbeiter und so weiter - lauter Jobs, von denen die Leute großteils nicht mehr leben können. Dafür hat Schröders Agenda 2010 gesorgt und nicht Oskar Lafontaine.

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sueddeutsche.de: Wie sehen Sie den Politikstil der sogenannten Berliner Republik?

Geißler: Derzeit haben wir eine unsichere Wetterlage. Man weiß nicht, ob es Sonnenschein gibt oder Blitz und Donner. Wobei sich die Union leichter tut als die SPD. Die Politik insgesamt in Deutschland befindet sich in einer Krise.

sueddeutsche.de: Worauf kommt es an, um aus dieser Krise herauszukommen?

Geißler: Ein Konzept zu entwickeln, das jungen Menschen eine Perspektive bietet - eine Humanisierung des Globalisierungsprozesses. Und das in einer Zeit, in der die Menschen in der Zeitung lesen müssen, dass ein einzelner Aktienhändler Milliarden verzocken kann oder dass der Börsenwert eines Unternehmens steigt, wenn es Leute wegrationalisiert.

sueddeutsche.de: Braucht man da nicht auch politische Persönlichkeiten, die klare Worte finden?

Geißler: Der Bundespräsident hat ja den Begriff "Monster" verwendet (dieser Link, d. Red.) - nur hätte er das schon vor zehn Jahren sagen können. Denn das war für jeden, der sich etwas mit Finanzströmen befasst, voraussehbar. Der ehemalige Sparkassenchef und IWF-Direktor Horst Köhler hätte das als einer der Ersten wissen müssen.

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sueddeutsche.de: Aber Ihnen war damals doch schon klar, dass die SPD Deutschland nicht nach Moskau führen würde.

Geißler: Das habe ich auch nie behauptet. Heute ist der Kommunismus ein Witz. Als ich Generalsekretär wurde, war das anders. Von unseren Grundwerten - Freiheit, Gleichheit, Solidarität - war damals die Freiheit gefährdet. Die stalinistische Variante des Kommunismus bedrohte die westlichen Demokratien. Das stand auf der Kippe. Darum haben wir gesagt: Freiheit statt Sozialismus. Heute ist die Solidarität gefährdet - die Solidarität zwischen Alt und Jung, Arm und Reich, Deutschen und Ausländern, Frauen und Männern. Diesmal geht die Gefahr vom ungezügelten Kapitalismus aus.

sueddeutsche.de: Wie würde also die angepasste Parole heute lauten?

Geißler: Wenn Sie mutig wären: Solidarität statt Kapitalismus.

sueddeutsche.de: Klingt fast wie eine kommunistische Parole.

Geißler: (laut) Unglaublich! Der Kapitalismus ist doch nicht die Wirtschaftsform des Grundgesetzes, auch nicht der CDU, auch wenn es die Schlapphüte vom Verfassungsschutz nicht besser wissen. Die CDU ist die Mutter der sozialen Marktwirtschaft. Der Kapitalismus ist genauso falsch wie der Kommunismus.

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Zur Kenntnisnahme.
Bilden Sie sich bitte selbst Ihre Meinung, Ihr Urteil !
“Drum prüfe …” (Anm. d. Red.)

swa

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Als wir in die Irre gingen

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Was stimmt mit Paulson nicht ?

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Das amerikanische System

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Das erforderliche System

Unfähige Leute wie Paulson, die die dringend notwendige Einrichtung eines zweigleisigen Kreditsystems blockieren, haben nicht verstanden, welche vordringlichen Maßnahmen in der US-Verfassung implizit als Reaktion auf die hyperinflationäre Welle, die Amerikas Wirtschaft und das ganze Weltsystem überrollt, vorgeschrieben sind. Die ganze Welt, eingeschlossen Nationen wie China, Rußland und alle Länder West- und Mitteleuropas, wird jetzt von einer allgemeinen, sich beschleunigenden Welle der Hyperinflation erfaßt, deren einziges Gegenstück in der neueren Zeit seit dem Westfälischen Frieden 1648 die von London erzwungene Hyperinflation in der Weimarer Republik 1923 gewesen ist, nur daß sich diese Hyperinflation jetzt im Weltmaßstab wiederholt.

Deutschland hatte 1923 keine Chance. Die Versailler Siegermächte hatten Deutschland mit Schulden belastet, die niemals bezahlt werden konnten, und nötigten die Weimarer Republik, sich anzutun, was die USA sich heute aus reiner Dummheit selbst antun. In der Führung des untätigen US-Kongresses und der unbelehrbaren Regierung herrscht in der Hinsicht völliger Wahnsinn, seit ich in meinem Internetforum am 25. Juli 2007 vor einem solchen unmittelbaren hyperinflationären Ausbruch warnte.

Im Gegensatz zu Deutschland 1923 besitzt unsere Regierung in den Vereinigten Staaten laut Verfassung die politische Macht, dieser inflationären Krise das Rückgrat zu brechen. Auch wenn die drei Maßnahmen, die ich im Sommer 2007 vorlegte, von sehr begriffsstutzigen hochrangigen Leuten im Kongreß und in der Regierung blockiert wurden: Diese Maßnahmen sind immer noch der Schlüssel dazu, einen schnellen Absturz der US-Wirtschaft in die Hölle - vielleicht noch vor der Wahl im November - aufzuhalten.

Erstens: Wir müssen die Realität anerkennen: Es gibt einen nationalen Notstand in Form einer sich beschleunigenden, hyperinflationären, allgemeinen Zusammenbruchskrise des amerikanischen Banken- und Währungssystems. Diese Entwicklung muß durch Notmaßnahmen im Rahmen einer Konkursreorganisation aufgehalten werden: Alle derzeitigen finanziellen Rettungspläne für Fannie Mae und Freddie Mac müssen eingestellt werden, unter Androhung der Amtsenthebung oder ähnlicher Schritte gegen jeden Amtsträger, der als Komplize bei einem solchen betrügerischen Vorstoß zur finanziellen Ruinierung der USA zugunsten Londons und der Wallstreet-Räuber erwischt wird.

Das staatlich beaufsichtigte Konkursverfahren des Finanzsystems muß sofort einsetzen. Die Regierung als Volksvertretung muß sich verpflichten, zu zahlen, was zum Erhalt des Gemeinwohls der Bevölkerung und der notwendigen Aufgaben von Bund, Ländern und Gemeinden gezahlt werden muß, und gleichzeitig einzufrieren, was derzeit nicht bezahlt werden kann, ohne Leistungen im grundlegenden strategischen und menschlichen Interesse zu gefährden.

In letzter Zeit haben sich viele Leute praktisch ungestraft an Gaunereien beteiligt, wofür die widerlichen ungeheuren „Abfindungssummen" für Manager nur ein Beispiel sind, während Menschen, die sich ein wirkliches Recht auf Einkommen verdient haben, abgezockt werden, um solche und ähnliche Betrügereien zu bezahlen. Die Leute, die die Wirtschaft führen, sind auch die Hauptverantwortlichen für die Fehlschläge, die ihr Handeln auslöst; sie sollten nicht zu laut Anspruch auf etwas erheben, was ihnen nach menschlichen Maßstäben als „Verdienst" gar nicht zusteht. Das Wort des Tages heißt nämlich „die großen Finanzbetrüger".

Zweitens: Wir müssen reales (d.h. physisches) Wachstum bei wesentlichen Gütern und Dienstleitungen gemessen pro Kopf und Quadratkilometern wiederherstellen.

Drittens: Wissenschaftlicher Fortschritt auf Grundlage hoher Energieflußdichten muß auf die grundlegende wirtschaftliche Infrastruktur angewendet werden, besonders bei Energie, Massentransport, Wasserwirtschaft und der Land- und Waldrückgewinnung. So entsteht der Anreiz, die realwirtschaftlichen, produktiven Kapazitäten unserer Arbeitskräfte zu regenerieren, die unser Land infolge der seit 1977 durchgesetzten malthusianischen Lehren großenteils verloren hat.

Viertens: Wir müssen durch eine sofortige Übereinkunft, welche die Regierung der USA den führenden Nationen Rußland, China und Indien unterbreitet, praktisch ein neues „Bretton-Woods-System" fester Wechselkurse errichten, an dem sich Nationen beteiligen können, die schon souverän sind, aber auch solche, die sich noch von der kaum verborgenen Unterwerfung unter die vom anglo-holländischen Liberalismus geschaffenen internationalen Institutionen befreien müssen.

Ein solches Vorgehen der vier Mächte sollte darauf abzielen, den Nationen generell die Türen zu öffnen, um als volle Souveräne an dem neuen System teilzuhaben.

Da, wie am Beispiel Chinas deutlich wird, der Großteil ausstehender internationaler Schulden und ähnlicher Besitzansprüche nach wie vor in US-Dollar angegeben sind, läßt sich eine allgemeine Zusammenbruchskrise des ganzen Planeten nur verhindern, wenn der Dollar bei einem bestimmten Kurs fixiert wird, möglicherweise bei einem Wert etwas vor dem 1. August 2007. Ohne eine solche Maßnahme wäre die Lage der Welt insgesamt relativ hoffnungslos, ein neues, weltweites dunkles Zeitalter wäre praktisch unausweichlich.

Ein solches Abkommen unter den „großen Vier" würde automatisch die Tore für die sofortige volle Teilnahme anderer souveräner Nationen öffnen. Ohne daß die USA dabei eine initiierende Rolle übernehmen, ist keine andere Kombination von Nationen in Sicht, um die sich zuspitzende Weltkrise gezielt unter Kontrolle zu bringen.

Ein solches, präzise definiertes neues Bretton Woods ist die einzige Option, um den Absturz des ganzen Planeten in ein langes, neues dunkles Zeitalter zu verhindern.

Zusammengefaßt

...

Drei vordingliche Schritte, die ich Vertretern des US-Kongresses und anderen wichtigen Stellen vorgelegt habe, müssen jetzt ergriffen werden:

Zum Schutz der unmittelbar gefährdeten regulären amerikanischen Bankinstitute auf Bundes- und Landesebene muß ein Zinssatz von 4% in Kraft gesetzt werden - mit genau spezifizierten Ausnahmen. Die wichtigsten Spareinlagen und die Existenz der Banken an sich müssen geschützt werden, andere Forderungen werden im weiteren Verlauf berücksichtigt, wenn Mittel dafür verfügbar sind.

Dieser Zinssatz soll dazu dienen, die Einlagen in den Banken zu halten, während gleichzeitig gegen diese in den Banken verbliebenen Einlagen Bundeskredite vergeben werden, um damit allgemeine Sozialkosten und Investitionen in die Verbessung der Wirtschaftsinfrastruktur und zur Förderung von Handwerk und Landwirtschaft zu finanzieren.

Die Kreditfähigkeit der Vereinigten Staaten und anderer Nationen muß durch den Mechanismus eines neuen internationalen Kreditsystems fester Wechselkurse geschützt werden. Dazu müssen die USA eine Initiative zur Zusammenarbeit unter einer Gruppe von Nationen im Rahmen eines neuen „Bretton-Woods-Systems" einleiten und gleichzeitig langfristige Kreditmechanismen für Entwicklungsprojekte zur realen Kapitalwertsteigerung im gemeinsamen Interesse der Menschheit einrichten.

Dazu muß man die vielen Fehler und Torheiten im System des IWF und seiner Teilnehmerstaaten seit dem 15. August 1971 erkennen.

Präsident Franklin Roosevelt hat es richtig gemacht, und von dieser Erkenntnis hängt wahrscheinlich der Fortbestand unserer Nation und ihrer Menschen ab, so wie nur sein Handeln den Spielraum eröffnete, mit dem die Welt letztlich vor Hitlers Tyrannei gerettet wurde - wenn auch für viele zu spät.

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Zur Kenntnisnahme.
Bilden Sie sich bitte selbst Ihre Meinung, Ihr Urteil ! “Drum prüfe …” (Anm. d. Red.)

swa

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Dans un commentaire paru dans le quotidien allemand Frankfurter Allgemeine Zeitung, Elmar Brok, président de la Commission de la défense au parti chrétien démocrate allemand CDU, se plaint du faible rôle qu’a pu jouer l’Union européenne dans le conflit caucasien qui a eu lieu ces derniers jours : « Ceux qui ont des positions de responsabilité connaissaient le plan d’août pour le Caucase depuis plusieurs semaines », écrit-il, « mais personne ne s’est montré capable d’éviter le désastre ».

...

Quand les Irlandais ont voté "non", « la menace militaire russe n’était pas visible sur les radars ». Maintenant, affirme-t-il « une grande responsabilité repose sur les épaules des Irlandais pour qu’ils s’harmonisent au reste de l’Europe ».

A contrario, l’argumentation d’Ackerman donne aussi de bon arguments contre le Traité de Lisbonne en nous faisant nous poser la question : les Français, les Allemands, les Italiens, voudront-ils mourir dans des guerres géopolitique anglaises quand elles se déroulent à Kiev ?

...'

swa

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Der Untergang des gegenwärtigen Weltsystems, der am 15. August 1971 durch den schuldigen Mund des US-Präsidenten Richard Nixon für die Zukunft förmlich dekretiert wurde, steht nun bevor. Der genaue Tag und die Stunde, an dem diese höchst bemerkenswerte Entwicklung in der amerikanischen Politik passieren wird, bleibt ungewiß hinsichtlich einer kurzfristigen Vorhersage; sicher ist jedoch, daß das gegenwärtige Weltsystem, wenn wir nicht die Notmaßnahmen ergreifen, die ich entworfen habe, schon bald - vielleicht sehr bald - untergehen wird.

Nun lügen die relevanten finanziellen und politischen Vertreter, daß sich die Balken biegen. Die Unsicherheit liegt darin, daß sie zwar alle lügen, aber keiner von ihnen genau weiß, was die Wahrheit ist.

.....

Der Faktor der Massendummheit

Aufgrund des Aussterbens meiner eigenen und der vorhergehenden Generationen gibt es unter den jüngeren Generationen keine Kompetenz mehr in wirtschaftlichen Fragen; weder die Generation der Baby-Boomer, von der die schlimmste Inkompetenz ausgeht, die derzeit im US-Kongreß und an der Wall Street herrscht, noch die Generation der jungen Erwachsenen hat in Wirtschaftsfragen irgendwelche Kompetenz. Sie leiden unter Phantasien und teilen den auf sie abgefärbten Wahnsinn des früheren Fed-Chefs Alan Greenspan mit ihrem Wunschglauben, daß Geld das sei oder werden könnte, was sie in ihren Wunschträumen sich erhoffen. Mit wenigen individuellen Ausnahmen sind die relevanten vorherrschenden Akademiker, Händler und Politiker in dieser Hinsicht völlig verrückt.

Tatsache ist, daß Geld im Wesentlichen bloß eine Fiktion ist, und nicht Ausdruck irgendeines „realen" Werts. Schon der Glaube an ein „Geldsystem" an sich ist definitives Kennzeichen eines persönlichen, klinischen Wahnsinns, der eng mit den morbidesten Sexualphantasien in Beziehung steht. Der Aufstieg der sogenannten „68er" zur heutigen Vorherrschaft in Regierungs- und Finanzfragen in Nordamerika, West- und Mitteleuropa und der früheren Sowjetunion ist ein Echo des Hasses der „68er" auf die „Blaumänner" in Industrie, Landwirtschaft und Wissenschaft, ein Geisteszustand, in dem die tatsächlichen und geheuchelten Kokainphantasien den Platz der Realität in ihren Sorgen eingenommen haben. Für diese „Alice-im-Wunderland"-Typen der verkommenen Veteranen des „68er"- Massenwahns ist Geld „alles, woran zu glauben wir hoffentlich die Wahl haben."

Die erste Phase des voranschreitenden Kollapses ist finanzieller und wirtschaftlicher Natur. Die zweite Phase ist der Kollaps des vorherrschenden, verrückten Glaubens der „Baby-Boomer" an „den von uns gewählten, globalisierten Lebensstil". Wie hartnäckig diese Verrückten auch an das System glauben wollen, es bricht jetzt zusammen, so daß nur die von mir vorgesehenen Reformen einen globalen Absturz in ein „Neues Finsteres Zeitalter" - das schlimmer und länger anhaltend als das des 14. Jahrhunderts in Europa wäre - vielleicht noch verhindern können.

Die einzige „Vorhersage", die jetzt noch Sinn macht, ist die, daß Sie vielleicht plötzlich und auf wunderbare Weise Ihre albernen Annahmen aufgeben werden. Die Party, an der Sie teilzunehmen glaubten, ist vorüber.

Das gegenwärtige System ist so gut wie tot. Vernünftig sind solche Menschen, die diese Realität als Tatsache anerkennen.

...'

Anmerkung der Redaktion:
Was, wenn der Autor recht hat - was wir befürchten !

swa

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Warum Seminare und Trainings Kapital vernichten und Karrieren knicken

Geahnt haben es viele, jetzt bekennt ein Insider, was Weiterbildung wirklich bringt: nichts! Personal kann man nicht »entwickeln«, Menschen nicht von außen »weiterbilden«. Sie ändern sich nur aus eigenem Antrieb – und nicht, weil es ihnen ein gut bezahlter Coach sagt.

...'

swa

"Akzeptiere mich, wie ich bin."

Oder andersrum, in der Opferrolle:

"Ich kann nichts dafür, ich bin halt so."

An und für sich klingt das gar nicht so schlecht. Man vertritt einen klaren Standpunkt, steht zu sich selbst und seinen Fehlern und bewahrt seine Originalität (falls vorhanden...). Aber so, wie ich diesen Ausdruck kennengelernt habe, wurde er völlig zweckentfremdet.

Meist wird so ein Satz als Entschuldigung für irgendein Verhalten herangezogen. Das ist halt meine Art, heisst es dann. Ich hatte eine schwere Kindheit. Er muss sich zuerst einfühlen. Sie hat eben ihren eigenen Kopf. Man kann ja nicht aus seiner Haut.
Falsch.
Jeder Mensch kann sich ändern, wenn er es nur möchte. Man ist entweder zu faul oder will es einfach nicht genug (An dieser Stelle übrigens ein Buchtipp von Larry Winget). Und wenn es um Beziehungen geht, ist diese Vorschlaghammer-Methode in meinen Augen nicht gerade hilfreich. Denn eine Beziehung besteht für mich in dieser Hinsicht aus vielen Kompromissen, Diskussionen und Miteinander-Auskommen. Aber wer nicht kämpft, hat schon verloren!

Warum ich das so sagen kann? Weil ich selbst eine "schwere" Kindheit hatte. Nein, meine Familienverhältnisse waren in Ordnung, es lag an mir selbst. Ich war einfach anders als die anderen, und das nicht gerade im positiven Sinne. Anfangs ging es noch, aber nach wenigen Jahren schon kristallisierten sich einige unangenehme Charakterzüge heraus.

• Ich war arrogant, habe auf andere herabgesehen, weil ich das Glück hatte, meinem Alter weit voraus zu sein.
• Ich war egoistisch, habe nur für mich selbst gelebt - was interessierten mich auch die anderen?
• Ich war faul, habe stets "Dienst nach Vorschrift" gelebt und mich in Sport immer für Positionen beworben, in denen ich fast nichts tun musste.

Die Konsequenzen dürften wohl jedem klar sein. Durch meine Arroganz habe ich mich abgekapselt, mich für etwas Besseres gehalten und andere neidisch gemacht, so dass ich nicht selten Ziel des allgemeinen Spottes wurde, was wiederum recht bittere Gedanken meinerseits hervorrief. Mein Egoismus führte dazu, das ich lange Zeit keine echten Freunde/Freundinnen hatte, und generell waren meine Beziehungen zu anderen Menschen sehr lose. Ich wurde dick, weil ich faul war, und mit der Zeit hatte ich meinen Intelligenzvorsprung verloren, weil ich es nicht für nötig hielt, zu lernen, wenn mir die guten Noten ja einfach aus dem Ärmel purzelten. Ich fristete also mein Mauerblümchen-Dasein, hatte den Blick stets starr vor mir auf den Boden gerichtet und behielt meine Meinungen für mich, weil es ja doch niemanden interessiert hätte...

In meiner Schulzeit besuchte ich ungefähr sechs verschiedene Schulen (nicht weil ich schwierig war, wir sind einfach oft umgezogen :) ), was mir damals nur recht war, denn so musste ich mich nicht zu lange an irgendjemanden binden. Erst gegen Ende all dieser Jahre ist mir ein Licht aufgegangen. Es war, als ob ich einen Beobachterposten eingenommen hätte und mein eigenes Leben betrachtete - und mir fiel auf, wie bescheuert ich mich schon die ganze Zeit benahm. So geht es nicht weiter, Aprikose. Willst du wirklich so weiterleben?
Ich habe mich für's Weiterleben entschieden. Und an diesem Tiefpunkt Wendepunkt habe ich mich komplett umgekrempelt. Einfach so. Zuallererst habe ich an meinem Blick und damit meiner Grundeinstellung geübt, und schon nach ein paar Wochen lief ich statt mit gesenktem Kopf mit einem zögerlichen Lächeln, aber geradeaus gerichtetem Blick durch die Gegend. Ich fing an, Sport zu machen, besass bald wieder eine ansehnliche Figur und habe sie bis heute behalten. Ich habe meine Meinungen nicht mehr länger in mich hineingefressen, sondern fing an mich zu wehren, wenn mir etwas nicht passte. Ich begann, mich für andere zu interessieren, habe Beziehungen aufgebaut, die bis heute halten. Ich habe mich geöffnet, wie eine Knospe, die plötzlich blüht (ob die Blume darin hübsch ist, sei mal dem Auge des Betrachters überlassen ;) ). Und aufgeblüht bin ich wohl - eine Freundin, mit der ich lange keinen Kontakt hatte, konnte es fast nicht fassen, wie sehr ich mich geändert hatte, als wir uns wieder trafen. Und ohne es zu wissen, hat sie mir damit ein sehr schönes Kompliment gemacht...

Jedoch ist nicht alles komplett weggewischt worden, das geht leider nicht so einfach. Ein paar dieser Dinge beschäftigen mich auch heute noch. Beispiele? Seit einer Geburtstagsparty in meiner Kindheit, die schön gesagt nicht ganz so verlief wie geplant, lade ich nur noch ungern Leute zu mir nach Hause ein. Die erweiterte Form meiner "Berührungsängste", denke ich. Weiterhin bin ich immer noch nicht so entscheidungsfreudig, wie ich gerne wäre, weil ich früher schon immer andere über mein Leben bestimmen liess. Aber am schwierigsten ist es, zwischenmenschliche Beziehungen zu pflegen, wenn man das in der Kindheit nicht gelernt hat. (Hat aber auch damit zu tun, dass ich nicht mit jedem Hanswurst befreundet sein möchte, aber das ist eine andere Geschichte...)
Doch auch diese Sachen trainiere ich. Ein guter Ansatz dafür ist das Beispiel mit den 30 Tagen zum Erfolg, das ich bei Ulf aufgeschnappt habe. Mittlerweile habe ich mein Leben sehr gut im Griff, stehe mit beiden Beinen drin und bin stolz auf das, was ich erreicht habe.

Aber zu meinem früheren Ich kann und will ich nicht stehen. Ja, es gab einige wenige, schöne Momente, aber wenn ich zurückblicke, dann wünschte ich mir, ich könnte viele Dinge ungeschehen machen, anders machen. Es hätte nicht sollen sein. Vielleicht musste ich das ja durchstehen, damit ich heute auf diese Weise zurücksehen kann.
An dem Grund, warum ich früher so war, beisse ich mir heute noch die Zähne aus. Aber ich denke, ich habe meine Lehren daraus gezogen. Man kann sich immer ändern. Und Veränderung ist positiv.

Es geht bei dieser Veränderung nicht darum, die Fahne nach dem Wind zu richten. In der Evolution überleben nur die anpassungsfähigen Wesen, und die können das auch, ohne allesamt gleich auszusehen ;)
Ich möchte auch nicht um Mitleid heischen - diese Ereignisse sind lange her, und ich bin mindestens so lange drüber weg.
Aber ich will einfach mal zu einem Rundumschlag auf den Hinterkopf all jener ausholen, die sich hinter einer Ausrede verstecken, statt zu leben. Statt zu lieben.

Konzentrationslager in Ludwigshafen ? - Die Kontroll- ,Entsorgungs- und Bereicherungsstation der "Überflüssigen" seitens der GfA mbH -Vorderpfalz und der Stadtverwaltung Ludwigshafen am Rhein ? Die Zustände in den sogenannten Aussonderungs- oder Abstelllagern der sozial schwachen Menschen seit über 40 Jahre nimmt immer größere Ausmaße an.Nicht nur, das unsere ( Märchenzeitung ) Rheinpfalz, die Bemühungen der Stadt Ludwigshafen den Sozialschwachen zu helfen, anstatt diese vor sich hinzu vegetieren lassen, ein wenig wie immer übertreibt, nein nach Einsehen vieler Bescheide kann man davon ausgehen, dass sich die Stadt Ludwigshafen und die GfA mbH Vorderpfalz wieder mal an den ärmsten der Gesellschaft bereichert....

Als erstes konnte ich auch in Ludwigshafen geboren es nicht glauben als in einer einstweiligen Verfügung stand, dass die Menschen in der Flur- und Krobsburgstr., Die schon als Kinder bedingt durch die Zahlungsunfähigkeit einiger Eltern dorthin abgeschoben, zwar Miete zahlen, aber als Obdachlose gelten. Menschen die bereits seit 40 Jahren dort wohnhaft sind, Miete zahlen für Wohnungen, wo mancher Keller eine Luxuswohnung dagegen wäre....so die ausführungen von Petra Karl.

Verdammt zu sein in dieser Ecke zu wohnen, bedeutet in Ludwigshafen: 0,01 % Chance jemals da raus zu kommen, einen Job zu finden oder eine andere Wohnung.Gerne unterstützt die GAG ( hiesige Wohnungsbaugesellschaft die zuerst durch Steuergelder Sozialwohnungen erstellte und nun nachdem sich alles bezahlt gemacht hatte, diese Wohnungen sich nochmals seitens Steuergelder finanzieren lässt, um diese nun in geförderte Energiesparhäuser umwandeln lässt, zugunsten der Vertragspartner, z.B. Eva Lohse andere Bürgermeister usw. ) das Festhalten der Menschen an diesem Ort mit schlechtem Ruf, indem man den Menschen dort unverblümt mitteilt: "Wer in der Flur- oder Krobsburgstraße wohnt erhält keine Wohnung".

Auch seitens der Schule werden die Kinder abgestempelt, niemand macht sich die Mühe wenigstens den Kindern, mit ihren kleinen normalerweise machbaren Wünschen, so wie es alle Kinder haben, zu helfen.
Nein man lässt sie aufwachsen zwischen Müll, herumliegenden Spritzen und zwischen Gewalt durch den in den Blocks eingewiesenen Drogenabhängigen, Alkoholsüchtigen und Kriminellen. Ich möchte nicht sagen, dass alle dort eingewiesenen, Obdachlosen sich auf der untersten Stufe befinden, nein spätestens wenn die Menschen feststellen, dass es fast kein Entrinnen mehr aus dieser Umgebung gibt, Ihnen Gelder vorenthalten werden, die Ihnen gesetzlich zustehen, geht es immer mehr die Spirale hinab.

Kein Wunder, dass der Leiter der Obdachlosenbehörde Herr G. den Menschen dort mitteilt, dass er meine Person nicht in seinem Büro sehen will.Kein Wunder, da Herr G. wahrscheinlich schon seine menschenverachtende Haltung gegenüber den Schwachen, in Fleisch und Blut übergangen ist. Diese Haltung würde ich nicht akzeptieren. Einige Aussagen ( Zeugen sind vorhanden ) :

"Schafft euch in Eure Wohnungen ( Unterkünfte mit Schimmel an den Wänden, es regnet in die Häuser uvm. ) Das geht euch einen feuchten Dreck an" oder wenn es euch nicht passt, setzen wir euch wieder in die Blocks um".

Diese Menschen zahlen für eine 80 qm Wohnung, nebeneinandergereiht in zweistöckigen Bauten 320, - Euro kalt, ohne Anspruch auf Wohnrecht trotz gezahlter Miete. Man nennt dies Unterbringungskosten. Steuergelder für überhöhte Abzocke nenne ich es.Diese Wohnungen werden als Belohnung versprochen, wenn man in den, mit Urin, Dreck, Müll und mit liegengebliebenem Erbrechen, verschmutzten Blocks pünktlich durch die Arge oder das Sozialamt seine Miete gezahlt hat. In diesen Wohnungen mit Sammelduschen für alle, in Wohnungen die sich 2-3 Menschen teilen müssen. Ohne Privatsphäre, da man um in sein Zimmer zu gelangen, durch ein anderes Zimmer seines Mitbewohners muss. Wo Menschen leben mit Problemen, ohne Hilfe, abgeschoben vergessen von dieser Wegwerfgesellschaft. Wo man sich durch die Sucht gegenseitig beklaut, beschimpft und auch bekämpft.

Falls man Glück hat, bekommt man ein für sich abgeschlossenes Zimmer, der Boden mit Bitumen gestrichen, damit verloren gegangene Flüssigkeiten nicht durch die Decke nach unten tropfen können, mit einer kleinen Toilette und einem klitzekleinen Waschbecken. In einem Gang der an verwahrloste Gefängnisse oder Ghettos in Amerika erinnert. Alleine der kurze Aufenthalt genügt, um einem Schauer über den Rücken laufen zu lassen. Ein Entrinnen fast ein Wunder.Sollte man es geschafft haben, erlaubt zu bekommen, endlich in die privilegierten Wohnungen mit kleinem Gärtchen davor, ziehen zu dürfen, erkennt man wie man immer mehr abhängig wird von den Launen einiger Mitarbeiter der Stadt Ludwigshafen. Beschwert man sich, wird man sofort daran erinnert, dass man trotz Luxusmiete für diese aus Stein gebauten Containern, noch mehr in die Abhängigkeit der Behörde gerät, da man sofort unter Druck gesetzt wird, man müsse wieder in die Blocks zurück. Dies lässt viele Menschen dort schweigen. Schweigen um eine bisschen bessere Umgebung willen..

Bei einer Wohnung wurde ein Vordach angebracht, damit es nicht ganz so schnell hineinregnet. Mit einer Riesenschraube durch die dünne Mauer im Innern mit einer Mutter befestigt. Da wundert man sich nicht, dass durch dieses Loch, bei Regen das Wasser hereinläuft und man z.B. während man auf der Couch sitzt, plötzlich durch das hereinlaufende Wasser nass getropft wird.Neue Fenster, wo bereits nach einigen Tagen das Gummi herausfiel. Ebenfalls sobald es regnet wird dort alles nass. Eine andere Wohnung, dort ist eine ganze Wand voll mit Schimmel lebt eine andere Familie mit Kleinkind. Nun wundert mich es nicht, warum so viele Menschen die bereits länger dort leben an Krebs sterben. Sei es durch diese Zustände, durch vielleicht giftigen Baustoff oder vielleicht auch, weil wie in Rheingönheim bei dem Bau der VBL Station ( Sanierung in Millionenhöhe ) der Boden durch Altlasten hochgradig vergiftet ist. Es sollte mal eine Bodenprobe genommen werden.

Aber wer will schon mit dem "Abschaum" dieser Menschheit etwas zu tun haben.

Menschen die Träume haben wie jeder, deren Würde mit Füßen getreten werden. Ich habe viele nette Menschen dort kennen gelernt, oft ruppig hervorgerufen durch die Ablehnung der Gesellschaft, die Ausstoßung am normalen Leben teilzunehmen. Ich werde später einen selbstgeschriebenen Text veröffentlichen, wo ein Junge sich nachts hinsetzt und seine schlechten Erinnerungen an die Tage von der Seele schreibt und zu einer Melodie dazurappt.Es wäre angebracht diesen Text aufmerksam zu lesen, von einem Jungen, der seine Träume bereits aufgegeben hat. Einem Jungen, der keine Drogen nehmen will um dieser Realität zu entfliehen. Gefangen - in diesem Lager, einer anderen modischen Art von Konzentrationslager. Ich selbst habe nicht viel, aber ich werde versuchen es diesem Jungen zu ermöglichen einmal in ein Aufnahmestudio zu gehen um eine CD aufzunehmen. Aufzunehmen für seine krebskranke Mutter die bereits sehr viel Leid und Demütigungen seitens dieser Behörde ertragen musste..........

Eine Frau die nun angeblich soviel Hilfe seitens der Behörden erhält, weil man mich fernhalten will, weil ich bereits erreicht habe, dass diese Familie 3.400,-- Euro bezahlt bekommen hat, die dieser Familie zustehen und wo man Bekannten auf der GfA mbH auf die Frage: " Wenn die Familie nichts von euch bekommt, wird sie verhungern müssen", die Antwort gab: "Dann müssen Sie halt verhungern!" Auf meine Nachfrage über diese Aussage wurde mir dies seitens der Sachbearbeiterin nochmals mit dem Zusatz: "Was soll ich den sonst sagen, es ist halt so", bestätigte.

Dies ist menschenverachtend und nicht in Afrika, einem Kriegsgebiet geschehen, nein passiert hier in einem angeblich immer noch sozialem demokratischem Bundesstaat der "Bundesrepublik Deutschland, einer Stadt namens Ludwigshafen, deren Führung seitens der ansässigen Tageszeitung hochgelobt wird !!! Einem Land, in dem man das Grundgesetz seitens der Regierenden mit Füßen tritt, wie z.B. Der Stärkere hilft den Schwächeren ! Dies wird deutlich in Ludwigshafen missverstanden, den hier heißt es:

"Der Stärkere bereichert sich an den Schwachen oder entsorgt diese."

Es werden noch weitere Beiträge folgen, z.B. Lügen von Beamten der GfA mbH um mich und Hilfeempfänger zu demütigen, Drohungen und Unterstellungen seitens Herr G. vom geschäftsführenden Vorstand, Verleumdungen seitens einer Sachbearbeiterin ( Beamtin ) bezüglich meiner Person, weitere Vorgänge bezüglich Bereicherung seitens der Stadt oder der hiesigen ARGE, Filmmaterial bezüglich den Zuständen, einer jungen Familie wird das Geld bis auf 60,-- Euro komplett gekürzt, aber wenigstens jagt man denen das Jugendamt auf den Hals, obwohl man zuvor zumindest die Essensgutscheine verweigert hatte. uvw.

Wahrscheinlich versucht man nun noch mehr ( Androhung seitens eines geschäftsführenden Vorstandes unter Zeugen ) mir meine Grundlage zur Selbstständigkeit mit sozialem Aspekt noch mehr zu erschweren oder zu entziehen , aber es ist es mir irgendwie schon wert ( natürlich wünsche ich dieses nicht wegen meiner Kindern ), solche Menschen öffentlich anzuprangern, wenn es den Medien nicht erlaubt ist, weil ja: "Das Thema zu heiß oder zu problematisch ist", dieses zu schreiben oder zu recherchieren.

Petra Karl - Gründerin von Bürger TV und Initiative - ! Tacheles im Namen des Volkes ?!
Speyererstr. 137
67112 Mutterstadt
Tel. 0176 - 96 43 1113
www.gfa-ludwigshafen.de
"!Tacheles - Im Namen des Volkes?!

"Protest ist, wenn ich sage, das und das passt mir nicht. Widerstand ist, wenn ich mit passiven Mitteln alles in meiner Macht stehende tue, dass das was mir an Menschenrechts- und Verfassungsmissbrauch nicht passt, nicht mehr geschieht..."

"Nichts auf der Welt ist so mächtig wie eine Idee, deren Zeit gekommen ist."

"Ideen mit Menschen zu verwirklichen, die Kraft mit und in einem aufbauen
können, gleicht schon einem Wunder, ja fast Übernatürlichem."

"Es gibt viele Dinge, die wir nicht verstehen, die wir nicht erklären können,
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Damit kommt das Flugfeld Schritt für Schritt dem eigenen Anspruch näher, kein Stadtteil oder Gewerbegebiet von der Stange zu sein, sondern ein zukunftsorientiertes Areal, das im weiten Umkreis seinesgleichen sucht und keinen Vergleich scheuen muss.

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swa

- eher Warnung, Weckruf an die deutsche Autoindustrie.
Es ist (noch) nicht (nie) zu spät !!!!

swa

swa

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Was ist THESEUS?

THESEUS ist ein vom Bundesministerium für Wirtschaft und Technologie (BMWi) initiiertes Forschungsprogramm mit dem Ziel, eine neue internetbasierte Wissensinfrastruktur zu entwickeln, um das Wissen im Internet besser zu nutzen und zu verwerten.

Unter dem Dach von THESEUS sollen hierzu anwendungs­orientierte Basistechnologien und technische Standards erarbeitet und erprobt werden. Als Ergebnisse werden neuartige Produkte, Tools, Dienste und Geschäfts­modelle für das World Wide Web sowie die Dienstleistungs- und Wissens­gesellschaft von morgen erwartet.

Im Fokus des Forschungsprogramms stehen semantische Technologien, die Inhalte (Wörter, Bilder, Töne) nicht mit Hilfe herkömmlicher Verfahren (z.B. Buchstabenkombinationen) ermitteln, sondern die die inhaltliche Bedeutung der Informationen erkennen und einordnen können. Mit diesen Technologien können Computerprogramme intelligent nachvollziehen, in welchem Kontext Daten abgespeichert wurden. Darüber hinaus können Computer durch Anwendung von Regeln und Ordnungsprinzipien aus den Inhalten logische Schlüsse ziehen und selbständig Zusammenhänge zwischen unterschiedlichen Informationen aus mehreren Quellen erkennen und herstellen.

...'

swa

Manche Leute haben es ja echt nötig.

-
ein bugpit-posting

Von Jakob Reis - Peinliche Resolution a' la "Provinzfürstenpaar" in Pirmasens.Es ist erst wenige Tage her als ein Mitglied des Kreisverbandes Pirmasens sich gegen - wie er die beiden Kreisvorsitzenden nennt - "Fürst Frank I. und Fürstin Brigitte I." wegen einer Diffamierung im Rahmen von Machtspielchen parteiöffentlich zur Wehr setzte und der Provinzdespot Frank Eschrich die  falschen Beschuldigungen zurück nehmen musste. Jetzt  trat der bezahlte Mitarbeiter des umstrittenen Co-Landesvorsitzenden Alexander Ulrich, MdB erneut in den sprichwörtlichen "Fettnapf".Gleich im Doppelpack offenbarten die beiden Pirmasenser Kreisvorsitzenden Frank Eschrich und seine Lebensgefährtin Brigitte Freihold einträchtig im andauernden Machtkampf innerhalb der Partei DIE LINKE Rheinland-Pfalz erschreckende Defizite im Umgang mit der Wahrheit und  stupende politische Instinktlosigkeit die symptomatisch für den derzeit destruktiven Zustand des Landesverbandes ist.

In einem Initiativantrag an die Mitgliederversammlung am 05.August 2008 - einen Tag nach der Eskalation und den Ausschreitungen der skandalösen Versammlung in Ludwighafen ( s. Artikel in dieser Online-Zeitung ) - beschworen er und seine Mitregentin mit vollmundigen Wortblasen die "Gemeinde" unter der Überschrift: "Gegen Stasi-Methoden in der Partei DIE LINKE"... doch bitte schön die nachfolgende Resolution zu beschließen. Was in dem fast dreiseitigem Pamphlet des Sprecherpärchens dann seinen schriftlichen Ausdruck findet, muss zunächst einmal vom aufmerksamen Leser regelrecht entwirrt werden, um zwischen haltlosen Anschuldigungen, blödsinnig interpretierten Bestandteilen der Parteisatzung, üblen Diffamierungen und Denunziationsversuchen - u.a. auch an die Adresse der amtierende Landesvorsitzende der Partei DIE LINKE in Rheinland-Pfalz, Heidi Racké - die Kernaussagen heraus zu schälen.

Der kundige Leser spürt förmlich, dass der mittels Steuergeldern bezahlte Lakai des umstrittenen Co-Landesvorsitzenden A. Ulrich, MdB in einem Rundumschlag versucht parteiinterne Kritiker seines Dienstherren "platt zu machen" und sich dabei nicht scheut seine Lebensgefährtin Brigitte Freihold mit einzuspannen. So beginnt er seine Abrechnung einer "verschwindend geringen Minderheit" ( die sich mittlerweile auf knapp 50% der Mitglieder erstreckt ), die "mit krimineller Energie und Methoden aus dem Katalog der Staatssicherheit" dem Rest der "demokratischen" Mehrheit ihre Rechte "abschneidet" mit der folgenden unheilschwangeren Einleitung: "Was sich am 4. August 2008 bei der Mitgliederversammlung des Kreisverbandes DIE LINKE Ludwigshafen zugetragen hat, ist ungeheuerlich..." und gleich anschließend "Ein weiteres mal haben unheilvolle politische Kräfte innerhalb der Landespartei versucht, die demokratische Willensbildung zu verhindern...".

Was folgt, ist eine ellenlange Litanei über die Taktik und Methoden der "Abstimmungs-Touristen" ( wie intern die KV-Wechsler genannt werden ), die im Landesverband quasi wie "Abstimmungsmonteure" auf Reisen für die gewünschten Stimmenergebnisse im Sinne der beschworenen "demokratisch getroffenen Mehrheitsentscheidungen" sorgen sollen.

Auch eine durchaus zu konstatierende "Regelmäßigkeit in der eindeutig unlauteren Methode des Mitglieder-Tourismus der Mehrheitsbeschaffungs-Truppen" entbehrt nicht einem gewissen Wahrheitsgehalt. Nur, was der fabulierende Provinzfürst wohlweislich verschweigt ist die Tatsache, dass diese Machenschaften im Landesverband in der Vergangenheit in der Tat zum Alltagsgeschäft der Machtclique um Alexander Ulrich gehörte. Und es waren und sind seine Gesinnungsgenossen, die so z. B. schon im Endstadium des Vereinigungsprozesses vor der eigentlichen Fusion in Trier, für einen in Insiderkreisen "Ulrichgetreuen Kreisvorstand" der Linkspartei.PDS, durch vagabundierende so genannte Doppelmitglieder sorgten, und nach der Fusion in einem sich konstutiierenden Kreisverband auf diese Weise dafür gesorgt haben, dass die Mitglieder mit einem Kreisvorsitzenden "beglückt" wurden, den diese überhaupt nicht kannten. Diese Praktiken werden bis heute je nach Bedarf ausgeübt und die ehemalige und jetzige Landesschiedskommission hat bis dato zahlreiche Wahl-Anfechtungsanträge mit diesem Hintergrund zu bearbeiten.

Die den Pirmasenser Mitgliedern als hieb- und stichfeste Wahrheit untergejubelte These: "Zu der Mitgliederversammlung in Ludwigshafen wurden 8 Mitglieder des Kreisverbandes DIE LINKE Bad Kreuznach beigekarrt, die sich am Abend der Versammlung in den Kreisverband Ludwighafen ummelden wollten"..., entpuppte sich nach Rückfragen an den ehemaligen Kreisvorsitzenden von Ludwigshafen Wolfram Sondermann als glatte Lüge, da kein einziges der beanstanden Mitglieder in Bad Kreuznach wohnhaft ist. Über Herkunft und die näheren Hintergründe dieses Mitgliederzuwachses - den Eschrich und seine Co-Autorin kurzerhand als "neu angereiste Pseudo-Mitglieder" entlarvten - wird noch an anderer Stelle zu berichten sein, und es sei schon jetzt angemerkt, dass hier Zustände des Landesverbandes zu Tage treten die niemand für möglich gehalten und im Parteiengeschehen dieser Republik wohl ihres Gleichen erst noch suchen muss.

Fragt sich, wie die beiden Schreiberlinge dazu kommen solche Behauptungen aufzustellen? - Bevor nun psychoanalytisch geschulte Leser per Ferndiagnose eine manifeste Neurose vermuten und auf die mit diesem Krankheitsbild einhergehenden symptomatischen  Wahrnehmungsverzerrungen Ausdruck verweisen, um voreilig die gestellte Frage zu beantworten sei auf die Fakten hingewiesen: Weder F. Eschrich noch B. Freihold waren an diesem Abend in Ludwigshafen bei der Skandalveranstaltung anwesend!

Denn wenn dies der Fall gewesen wäre, könnte den beiden der nachfolgend geschilderte Vorfall kaum entgangen sein, der ihr emsiges Manipulationsmanifest vollends in den Bereich des Absurden und Kuriosen verweist: Der ehemalige Kreisvorsitzende W. Sondermann berichtet von einem Kandidaten, den der jetzige Vorsitzende Otto Schäfer ( Busenfreund und Mitbewerber im Pöstchengerangel dieser Stammtischpolitiker ) ganz oben auf seiner unverblümt verteilten "Wahlvorschlagsliste" an seine Getreuen anführte, folgende absurde Begebenheit: Der Kandidat stellte sich der Versammlung als "zentralistischer Kommunist" vor und verkündete, dass die Mitgliedschaft auch Parteivorsitzende wie Stalin oder Erich Honecker nach außen hin verteidigen müsse. Besonders befremdlich war es, dass keinerlei Rückfragen oder Reaktionen aus der Versammlung erfolgte und der Kandidat ohne wenn und aber sogar gewählt wurde; mithin also Delegierter aus dem KV Ludwigshafen für den kommenden und die folgenden Landesparteitage der zweijährigen Legislaturperiode des neu zu wählenden Landesvorstandes ist.

Ebenso hätten beide wohl mitbekommen, dass unter anderem der Arbeitgeber Eschrichs, A. Ulrich, MdB, der bei den vorgezogenen Parlamentswahlen zum Deutschen Bundestag 2005 über die Wahlliste der Linkspartei.PDS vom Werkzeugmacher und Gewerkschaftsfunktionär der 2. Reihe zu einen leibhaftigen Mitglied des Deutschen Bundestages avancierte, nach Berichten anwesender Mitglieder und Gäste die Tumulte aktiv mitzuverantworten hat, weil er laut Aussagen zu Beginn der Versammlung seinen Gewerkschaftskumpel Otto Schäfer bestärkte, die einzigen demokratisch gefassten Beschlüsse und Aktionen dieses Abends, nämlich die der gewählten Wahlkommission, zu ignorieren. Stattdessen lesen wir in dem Resolutionspapier des Pirmasenser Fürstenpaares wer für die "angeheizte Chaotisierung der tumultartigen Szenen" die Schuld zu tragen hat, nämlich: Wolfram Sondermann, die Vorsitzende des Sozialen Netzwerks Deutschlands für Ludwigshafen Brigitte Hirsch, sowie das Landesvorstandsmitglied Thomas Thiel, die "in Sachen Chaotisierung schließlich keine unbeschriebenen Blätter" seien... und da Mann/Frau gerade so schön dabei ist, werden auch gleich Konflikte in Schlachten, die der federführende Held bei der LAG Kommunalpolitik zu schlagen hat, abgehandelt, denn die drei Unseeligen "sorgten auch bei der letzten Sitzung der LAG Kommunalpolitik mit der Unterstützung der Landesvorsitzenden Heidi Racké und deren Mann Olaf für unhaltbare und beschämende Zustände".

Hört, hört...! - Doch wenn wir mal annehmen, dass das in der subatomaren Welt der Quantenphysik durchaus in den Bereich des Möglichen gehörende Faktum der Teleportion fester Materie von einem Ort zum anderen - unsichtbar versteht sich, und auch die in den Grenzwissenschaften wie der Parapsychologie durchaus und ernsthaft diskutierte Fähigkeit der außerkörperlichen Erfahrungen bzw. Bewusstseinsreisen im Falle der Autoren definitiv auszuschließen ist, müssen wir uns wohl oder übel an die Aussagen von anwesenden Mitgliedern und Gäste halten.

Ein Augenzeuge hört sich dann im O-Ton wie folgt an: "Am Rande, allem voran durch Otto Schäfer, wurden einzelne GenossInnen als in der DDR ausgebildete Stalinisten, Schmierfinken und der Sache nach Parteifeinde, übelstes Gesindel bezeichnet und von seinen Gefolgsleuten wurde eifernd und geifernd nachgetragen "Agenten, Saboteure, bezahlte Parteizerstörer, Nazis..., ihr gehört in den Gulag...".

Genug der deftigen Wortbeiträge dieser Versammlung, die im übrigen nicht nur von einer Person gehört und bestätigt wurde; was uns zu interessieren hat ist, gegen wen sich diese eindeutig hasserfüllten Tiraden richten: Gemeint ist das ehemalige WASG Mitglied Bernd W., ein in der ehemaligen DDR politisch verfolgt und gequälter Mensch, den die SED-Führung noch vor der Wende aus dem totalitären Bauern- und Arbeiterstaat ausgewiesen hat. Ein Opfer eben dieser Stasi, die dieses so überaus stupende Papier hirn- und geistloser Besserwessis so vollmundig in ihr politisch instinktloses und unsensibles Geschwätz einbinden, um sich zum einen Liebkind beim in seiner Gesamtheit umstrittenen Landesvorstand - den sie in ihrer Resolution ebenfalls anrufen und beschwören zu handeln - und zum anderen beim Dienstherrn des sauberen Herrn Eschrich anzuempfehlen.

Der dadurch bis heute in seiner Gesundheit beeinträchtigte Mensch ist buchstäblich durch die Hölle gegangen und erlebt seit Jahren in abgemilderter Form ähnliche Zustände der Ausgrenzung, Isolation, Verunglimpfung und Verspottung im Rahmen seines Engagements für eine linke Politik durch eben diese Machtclique in deren Reihen eben auch die wie sie an anderer Stelle genannt wurden "Resolutionsgarde".

Selbst durch eine mittels gefälschter Unterschrift und widerrechtlich missbraucht und angeeigneter Mitgliedsnummer an die bundeszentrale Mitgliederverwaltung der damaligen WASG gerichtete Austrittserklärung  wurde Bernd W. gedemütigt. Auch damals wurden aufgrund einer Anzeige die mittlerweile  den politischen Alltag der Partei DIE LINKE in RLP begleitenden Strafverfolgungsbehörden eingeschaltet, deren Ermittlungen jedoch im Sand verliefen und das Verfahren einstellen mussten.

Damit dem Schlusssatz im Fürstenpamphlet die nötige Würze verliehen werden kann, sei kurz ausgeführt wie der Mitautor eigentlich zu dem einträglichen Plätzchen am Futtertrog eines steuerfinanzierten MdB kam: Frank Eschrich seines Zeichens 2005 noch amtierender Kreisvorsitzender der Linkspartei.PDS in Pirmasens, fiel um eben dieses heute innehabende Pöstchens bei dem - wie schon erwähnt - der Linkspartei.PDS zu verdankenden kometenhaften Aufstieg Alexander Ulrich seiner damaligen Partei buchstäblich in den Rücken. Denn bei der Listenaufstellung beim heftig umstrittenen Wahlantritt der WASG zu den im Frühjahr 2006 stattfindenden Rheinland-pfälzischen Landtagswahlen, kandidierte er als Delegierter seines KV "spontan" und entgegen aller Absprachen im Vorfeld der Veranstaltung gegen den im Vorfeld durch Mitgliederbeschluss favorisierten eigenen Parteigenossen A. Geiger auf dessen Listenplatz und sorgte damals ebenfalls für Tumulte. Er verlor zwar die nach langen Streitereien stattfindende Kampfabstimmung im eigenen Lager, sorgte im Nachhinein aber für einen in der Geschichte des Parteiengeschehens dieser Republik wohl einmaligen Fall. Nach dem Bekanntwerden der Tatsache, dass der "Genosse" schon seit geraumer Zeit auf der Gehaltsliste des MdB und damaligen Landesvorsitzenden der WASG, Alexander Ulrich, stand, löste er kurzerhand den Kreisverband der Linkspartei.PDS in Pirmasens auf, indem er mit fast dem gesamten Kreisvorstand zur WASG übertrat und damit diese Region bis heute in immer wieder aufbrechende Konflikte und Streitereien stürzte.

So vorbereitet klingt dann der Satz: "Die Partei DIE LINKE ist es wert, dass man für sie kämpft. Schützen wir gemeinsam die beste und demokratischste Satzung der Welt vor der Aushöhlung von Innen und durch gewissenlose Pöstchenjäger...", wie Hohn im Ohr der verratenen und verkauften Mitglieder der Linkspartei in Rheinland-Pfalz und so mach einem stellen sich angewidert die Haare zu Berge, wenn sie den Namen Frank Eschrich auch nur hören.

In Solidarität zu den wahren Linken und im Kampf gegen Korruption , Manipulation und Machtgehabe bedanken wir uns bei Genosse Jakob Reis für seinen Artikel über die Linke in Rheinland Pfalz.

Auch hier zu sehen unter : Scharf Links

Link: Wikipedia: Think City

Link: Auto-News: Artikel

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Verkaufspreis soll um die 20.000 Euro sein !!
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siehe auch folgenden Beitrag in diesem Blog.

swa

Link: Stuttgarter Sommerfest

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Hintergrund für die Einführung der Kapazitätsverordnung

Bis Anfang der Siebziger Jahre des Zwanzigsten Jahrhunderts oblag die Auswahl von StudienanfängerInnen und der Erlass von Studienzugangsvoraussetzungen der Autonomie der Hochschulen bzw. teilweise den Landesgesetzgebung. Ende der Sechziger Jahre ergaben sich erstmals aufgrund steigender AbiturientInnenzahlen ein Überhang an StudienanfängerInnen. Infolge dessen wurden an verschiedenen Hochschulorten Zulassungsbeschränkungen abhängig von der Abiturdurchschnittsnote – der so genannte Numerus Clausus (NC) – eingeführt. Hierbei  ergab sich die Situation, dass die Zulassungszahlen auf Grund unterschiedlicher Rechtsgrundlagen nach unterschiedlichen Berechnungs- bzw. Schätzmethoden ermittelt und festgelegt wurden.

Aufgrund von Klagen Studierender, die keinen Studienplatz erhielten, fällte schließlich das Bundesverfassungsgericht am 18. Juli 1972 ein Grundsatzurteil zum Numerus Clausus. Darin stellt das Verfassungsgericht fest, dass 

„das Grundrecht auf freie Wahl des Berufs und der Ausbildungsstätte [...] in Verbindung mit dem allgemeinen Gleichheitssatz und dem Sozialstaatsprinzip ein Recht auf den Zugang zum Hochschulstudium [begründet], das nur [...] dann eingeschränkt werden kann, wenn alle vorhandenen Ausbildungskapazitäten erschöpfend genutzt und alle »hochschulreifen« Bewerber eine Chance erhalten würden.“ 

Das höchste Gericht entschied zudem, dass der Numerus Clausus als Einschränkung des Grundrechtes auf Zulassung zum Hochschulstudium nur auf Grund eines Gesetztes einzuschränken sei.

Diesem Gesetzesvorbehalt kam der Gesetzgeber noch im gleichen Jahr nach. Der Bundesgesetzgeber verzichtete seinerzeit auf ein Bundesrahmengesetz zum Hochschulzugang, sodass die Bundesländer 1972 im Rahmen der Kultusministerkonferenz (KMK) einen Staatsvertrag über die Vergabe von Studienplätzen abschlossen. Dieser Vertrag sah den Erlass einer Kapazitätsverordnung (KapVO) vor, der die Berechnung von Studienplätzen regelte sowie einer Vergabeverordnung (VergVO), welche die rechtlichen Rahmenbedingungen für die Verteilung dieser berechneten Studienplätze vorschrieb. Die Bundesländer haben diese beiden Rechtsverordnungen mit im Wesentlichen gleichen Wortlaut jeweils als Landesrecht erlassen.

In diesem Rahmen wurde die Dortmunder Zentralstelle für die Vergabe von Studienplätzen (ZVS) eingerichtet. Sie koordinierte die Verteilung von Studienplätzen in bundesweit zulassungsbeschränkten NC-Fächern. Der NC durfte erst dann in Kraft treten, wenn die jeweiligen Fächer ihre Kapazitäten maximal ausgeschöpft hatten. Die knappen Plätze wurden dann nach verschieden gewichteten sozialen und Leistungskriterien (wie der Abiturdurchschnittsnote) verteilt. Gegebenenfalls kamen die Bewerber auf eine Warteliste, auf welcher sie aufrücken konnten. 

Curricularnormwert-Modell, Bandbreiten-Modell, Vereinbarungs-Modell

Im Wesentlichen beruht die KapVO trotz zahlreicher Veränderungen der letzten Jahrzehnte auf einem so genannten Curricularnormwert-Modell. Hierbei wird für jeden Studiengang ein verbindlicher Curricular-Normwert (CNW) errechnet, der den Betreuungsbedarf, mit anderen Worten den Personalaufwand pro Studierendem angibt. Der angenommene Betreuungsbedarf hängt von der Zahl der Vorlesungen, Seminare und Prüfungen ab. Je größer also die Anzahl von Veranstaltungen, desto höher der Personalaufwand, desto höher folglich auch der CNW. Schließlich werden alle zur Verfügung stehenden Deputatsstunden der Lehrenden in dem Studiengang durch den CNW geteilt. Heraus kommt die Zahl der Studienplätze, die besetzt werden müssen.

Ein von vielen Akteuren gefordertes Bandbreitenmodell sieht vor, die CNWe so zu verändern, dass diese an verschiedenen Hochschulorten unterschiedlich hoch sein können und sozusagen im Durchschnitt den von der KapVO geforderten Normwerten entspricht. Dies hätte für Bundesländer den Vorteil Wettbewerb zwischen den Hochschulen teilweise zu ermöglichen und somit Hochschulstandorte zu befähigen sich gegenüber anderen dahingehend abzugrenzen, dass sie in bestimmten Fächern unterhalb der von der KapVO geforderten Studierendenzahlen bleiben können; in der Hoffnung, so die Betreuungsrelation zwischen Studierenden und Lehrenden zu verbessern.

In eine ähnliche Richtung geht die Forderung nach einem Vereinbarungsmodell. Hierbei würde das Land die Frage Studienplatz-Kapazitäten in einer Zielvereinbarung mit den einzelnen Hochschulen regeln. Ein erster Schritt ist hierbei mit der neuen Hochschulgesetzgebung beispielsweise in Nordrhein-Westfalen schon getan, wobei Zeilvereinbarungen zwischen Land und Hochschule über Fragen der Mittelzuweisung bereits obligatorisch sind.

Das Curricularnomwert-Modell in der Kritik

Das Verfahren der Curricularnormwerte steht seit Jahren aus verschiedenen Gründen in der Kritik. Die Komplexität der Berechnungsmethode führt zu Intransparenzen. In Zeiten leerer Wissenschaftsetats neigte die KMK dazu, die CNW-Formel dahingehend zu verändern, dass mehr Studierende von den Hochschulen aufgenommen werden mussten.

Die von neoliberalen Kreisen der Hochschulpolitik erhobene Forderung nach mehr Wettbewerb zwischen den Hochschulen wird in einem wichtigen Punkt durch die Kapazitätsverordnung unterbunden. 

„Selbst wenn etwa eine Hochschule schließlich das Recht erlangen würde, sich irgendwann 100% ihrer StudienanfängerInnen selbst auszuwählen, wäre ihr nach geltender Rechtslage immer noch vorgeschrieben, wie viele Studierende sie aufnehmen müsste.“

Die KapVO macht es nämlich für die Hochschulen unmöglich, eine Verbesserung der Betreuungsrelation zwischen Lehrenden und Studierdenden dadurch zu erreichen, dass die Hochschule die Zahl der StudienanfängerInnen bei gleichem personellen Angebot enger begrenzt. Denn durch die KapVO besteht eine Kopplung zwischen personellen Lehrkapazitäten und Aufnahmeverpflichtung seitens der Hochschule.

Dies hat zur Folge, dass die bisher eingeführten Modelle zur Hochschulfinanzierung über Studiengebühren stets vorsehen müssen, die Einnahmen aus Studiengebühren nicht in Dauerstellen zu investieren, was dann automatisch in die Steigerung des CNW und damit die Steigerung der Anzahl ihrer zu garantierenden Studienplätze zur Folge hätte. Damit, so sieht es der Studiengebühren einführende Landesgesetzgeber, könne man nicht der Verbesserung der Lehre dienen. Ein Beschluss der Hochschulrektorenkonferenz zum Thema offenbart das Interesse der Hochschulen, die Einnahmen durch Studiengebühren wesentlich flexibler zu nutzen, was durch das bestehende Kapazitätsrecht eingeschränkt wird. 

„Schließlich ist in jüngster Zeit durch die Einführung von Studiengebühren bzw. Studienbeiträgen in mehreren Bundesländern auch die Finanzierung der Hochschulen neu und flexibler gestaltet worden. Die Hochschulen könnten, wenn die Einkünfte ihnen zur eigenen Verfügung verbleiben, über deutlich größere Gestaltungsmöglichkeiten im Bereich der Lehre verfügen. Es kommt deshalb entscheidend darauf an, den rechtlichen Rahmen so zu definieren, dass diese Gestaltungsfreiheiten nicht durch zulassungs- und kapazitätsrechtliche Vorgaben ausgehöhlt werden.“

In diesem Rahmen argumentiert auch das Centrum für Hochschulentwicklung (CHE) der Bertelsmann Stiftung, die Vorreiterin einer neoliberalen Hochschulreform: 

  „Es wäre politisch gegenüber den Studierenden sehr schwer kommunizierbar, dass die von Ihnen  gezahlten Gebühren nicht für eine Verbesserung ihrer Studienbedingungen eingesetzt werden dürften, sondern für die Schaffung weiterer Studienmöglichkeiten für andere verwendet werden müssten. Insofern ist es mehr als wünschenswert, dass auf einem der beiden Wege bald ein solches klärendes Grundsatzurteil des Bundesverfassungsgerichts zustande kommt.“

Hier wird klar, dass die Existenz der KapVO momentan größtes Hemmnis in einem ungezügelten Wettbewerb zwischen den Hochschulen ist, sowohl was die flexiblere Ausnutzung von Drittmitteln und Studiengebühren in Bezug auf die Schaffung von Lehrkapazitäten angeht, als auch die Möglichkeit über die Reduktion der Studierendenzahlen und damit verbesserten Betreuungsrelationen Profilbildung in der Lehre zu betreiben.

Der Wissenschaftsrat argumentiert hierbei folgendermaßen: 

„Beispielsweise könnte an einer Hochschule in einem bestimmten Studiengang stark forschungsorientierte Lehre nur einem kleinen Kreis an Studierenden zugänglich sein, während an einer anderen Hochschule der freie Zugang zu einem ähnlichen Studienangebot als Wettbewerbsvorteil in Anspruch genommen wird.“

Auf diese Art und Weise könne ein „Zielkonflikt“ ausgeglichen werden, 

„der zwischen der Forderung nach Profilierung durch die Auswahl der besten Studienanfänger und der Forderung nach Erhöhung der Absolventenzahlen durch möglichst hohe Bildungsbeteiligung der jungen Generation auftreten kann.“

Mit anderen Worten hieße dies, dass forschungsorientierte Hochschulen mit strengen Auswahlverfahren durch geringe Studierendenzahlen und gute Betreuungsrelationen im Markt hervorstechen könnten. Hierbei wälzten sie ihre gesetzlich vorgeschriebenen Kapazitäten auf solche Hochschulen ab, die schnelle, verschulte und personalarme Lehre anbieten, sich aber im Gegenzug – sozusagen als Marktvorteil – durch geringere Zulassungsvorraussetzungen auszeichnen. Also durch die Entkoppelung von Lehrangebot und Aufnahmeverpflichtung wird ein weiteres Wettbewerbsinstrument eingeführt, dass dafür sorgt, dass einige wenige Hochschulen Spitzenlehre anbieten können, während die breite Masse der Hochschulen – schon allein aus gesetzgeberischer und politischer Notwendigkeit – diese Studienplatzkapazitäten auf Kosten des personellen Lehrangebots auffangen müssten; und zwar mit niedrigen bis freien Zulassungsbeschränkungen, um überhaupt noch marktfähig zu sein.

Schlüsse aus der Debatte und Leitfragen studentischer Positionierung

„Die sogenannte KapVO ist ein besonders grausames Relikt der Bildungsexpansion der Siebziger, ein Stück Planwirtschaft, das es bis in die Gegenwart von Exzellenzinitiative und Bologna-Reform geschafft hat.“ 

Dieses Zitat aus der Wochenzeitung DIE ZEIT aus dem September des Jahres 2007 macht deutlich mit welcher Heftigkeit die Debatte um die Abschaffung der KapVO derzeit geführt wird. Der Bundesgeschäftsführer des Bundes Demokratischer Wissenschaftlerinnen und Wissenschaftler (BDWi) macht in einem Artikel zum Thema deutlich:

Man sieht es dieser Forderung [nach der Abschaffung der KapVO] in ihrer technokratischen Blässe und Beiläufigkeit nicht an, dass gerade dieser Ansatz – so zumindest meine These – der entscheidende Hebel zur Umwälzung des traditionellen Hochschulsystems, wie es sich in den letzten 30 Jahren entwickelt hat, sein könnte.

Tatsächlich ist der These Bultmanns nur zuzustimmen. Aus studentischer Perspektive gestaltet sich der von neoliberalen Kreisen der Hochschulpolitik vielgepriesene Wettbewerb zwischen den Hochschulen als ein Wettbewerb nach unten. Bei einer Aufhebung sind die hochschulpolitischen Akteure von Seiten der HRK und des CHE entschlossen einen Wettbewerb hin zu einer Zweiklassen-Hochschullandschaft letztlich konsequent zu vollziehen. Denn nur mit vollständiger Kontrolle über die Zulassung von Studierenden zum Hochschulbetrieb ist es möglich Eliteuniversitäten mit exzellenten Betreuungsverhältnissen und hohen Studiengebühren gänzlich von schlecht ausgestatteten Lernfabriken abzugrenzen. 

Bandbreiten- und Vereinbarungsmodelle werden diese Diversifizierung ermöglichen, indem sie teilweise starke Unterschiede in den Kapazitätsregelungen zulassen können. Hierbei ist ein verfassungsrechtlicher Konflikt entbrannt. In einer Publikation des CHE wird dieser Kampf um die grundgesetzliche Meinungshoheit offensiv begonnen:

"Eine Überwindung des tradierten Systems der Kapazitätsermittlung und -planung in rechtlicher Sicht scheint nur durch ein neues Grundsatzurteil des Bundesverfassungsgerichtes möglich. Vor dem Hintergrund der veränderten Rahmenbedingungen und Paradigmen der Hochschulpolitik und -steuerung (Stichworte: Hochschulautonomie, internationaler Wettbewerb, stärkere Qualitätsorientierung), entsprechender verfassungsrechtlicher Gutachten (Kluth 2001, Hailbronner 2004) und einschlägiger Urteile auf verwaltungsgerichtlicher Ebene (OVG Berlin 2004) stehen die Chancen gut, dass ein solches Urteil heute anders als 1972 ausfallen würde."

Die Studentische Interessenvertretung muss sich darüber im Klaren sein, dass die Verteidigung der KapVO mit CNW-Modell eine politisch komplizierte Angelegenheit ist. Denn unleugbar handelt es sich bei dem Modell um ein bürokratisches Monster, das auch aus studentischer Sicht aufgrund seiner Inntransparenz und der Möglichkeit Kapazitäten jenseits realer Verhältnisse zu veranschlagen in der Realität keineswegs Garant für eine ausreichende Ausfinanzierung von Studienplätzen war und ist. 

Allerdings ist keine Alternative in Sicht, die ein Auseinanderdriften der Hochschullandschaft auf Kosten der Breitenbildung und ausreichender Studienplatzzahlen gewährleisten kann. Fundierte studentische Positionierungen, die die Frage von Kapazitätsberechnungen aus Sicht einer sozial ausgewogenen und auf Breitenbildung ausgereichteten Perspektive beleuchten, wären gerade in der momentanen politischen Situation nötiger denn je. 

Hierbei sollte sich die studentische Interessenvertretung an folgenden Leitfragen orientieren:

1. Besteht tatsächlich ein Bedarf an einer flexibleren Ausgestaltung des Kapazitätsrechts? Wenn ja, wie kann dennoch gewährleistet werden, dass weiterhin eine Kopplung von Lehrkapazitäten und der Pflicht zur Gewährleistung von Studienkapazitäten besteht?

2. Wie kann die Forderung einer bundeseinheitlichen Regelung der Kapazitätenfrage vor dem Hintergrund der Föderalismusreform I und II glaubwürdig aufrecht erhalten werden?

3. Welche Steuerungsinstrumente können entwickelt werden, um im Bildungsföderalismus gewährleisten zu können, dass landesweite Kapazitätsregelungen nicht zu einem föderalen Wettbewerb nach unten führen?

4. Wie kann es gelingen bei der Frage der Kapazitätsverordnung aus einer Argumentation der Rechtfertigung bestehender Fehler hin zu einer proaktiven Forderung nach einem sozial gerechten Modell der Kapazitätsgewährleisung zu kommen?

5. Welche Modelle – auch auf der Ebene von Berechnungsmethodik – sind in einem Normwertverfahren anzuwenden, um ein sozial gerechtes Modell der Kapazitätsgewährleisung zu entwickeln?

Auf diese Leitfragen gibt es keine schnellen und leichten Antworten. Die lange nur einseitig geführte Debatte um Kapazitätsrecht benötigt dringend glaubwürdige Alternativen studentischer Interessenvertretung. Momentan zögern die Landesregierung die KapVO alternativlos abzuschaffen aus Furcht die Hochschullandschaft nicht rückholbar zu verändern und Studienplatzkapazitäten einzubüßen, die vor dem Hintergrund geburtenstarker Jahrgänge besonders schmerzhaft vermisst würden. Hier bieten sich Ansatzpunkte für eine progressive Reform des deutschen Kapazitätsrechts, statt einer Reform des Abbaus von Studienplätzen. Hierbei liegt noch viel Detailarbeit vor studentischer Interessenvertretung, die gerne die detaillierte Debatte mit den kalten Zahlen scheut. Sie sollte sie dennoch wagen.

Jonas Bens

Der Autor ist Mitglied im Ausschuss Hochschulfinanzierung und -struktur des fzs. Er studiert an der Universtät Bonn Rechtswissenschaften und Ethnologie und war im dortigen AStA Referent für Hochschulpolitik und stellvertretender AStA-Vorsitzender. Er ist wissenschafts- und forschungspolitischer Sprecher des Landesvorstandes der LINKEN.NRW.

Genossinnen und Genossen,

in der Regel neige ich garnicht so zur Schwarzmalerei, aber wenn ich mir ansehe, was sich da im Moment an rechtskonservativer Umgestaltung der nordrhein-westfälischen Bildungspolitik zusammen braut, dann wird mir offen gestanden Angst und Bange. Die drei großen Gesetzesvorhaben der Landesregierung in punkto Bildungspolitik, das Gesetz zur Herstellung der Finanzierungsgerechtigkeit im Hochschulwesen, kurz Studiengebührengesetz, das neue Schulgesetz und das Hochschulfreiheitsgesetz lassen in der Tat schlimmes befürchten und ich mache mich hier wahrlich nicht des Populismus schuldig, wenn ich prognostiziere: Diese schwarz-gelbe Bildungspolitik wird helfen soziale Ungleichheiten in der Gesellschaft zu fördern bestehende soziale Ungleichheiten zu zementieren. Damit wird der Zugang breiter Bevölkerungsschichten zu Bildung erschwert. Das Bildungsniveau wird auf breiter Basis durch diese Maßnahmen nicht steigen, sondern sinken.

Liebe Genossinnen und Genossen,

sehen wir uns ein paar Beispiele für diese Bildungspolitik einmal genauer an:

   1. Das neue Schulgesetz sieht vor die bisher bestehenden Grundschulbezirke abzuschaffen. Das bedeutet nichts weiter als das Eltern ohne Einschränkungen gestattet wird ihre Kinder wohnortunabhängig auf die Schule zu schicken, die sie wollen. Die FDP sieht in diesem Vorhaben einen Schritt hin zu mehr Freiheit. Tatsächlich ist es aber so, dass wohlhabende Eltern, die ihren Kindern eine höhrere Mobilität finanzieren können, ihre Kinder auf die besseren Schulen schicken. Besser heißt hier nichts weiter als ein niedriger MigrantInnenanteil und Mitschüler mit wohlhabenden Eltern. Schon jetzt gibt  es nicht nur in den großen Ballungsräumen in NRW riesen Probleme mit Segregation und Ghettoisierung ärmerer Bevölkerungsschichten. Das wird sich mit dieser Maßnahme nur verschlimmern. Warum sollte die Abschaffung der Grundschulbezirke in NRW zu etwas anderem führen als in den Niederlanden. Zu black and white schools. Das ganze ist eine sozialpolitische und bildungspoltische Katastrophe.

   2. Wenn der PISA Test doch eines gezeigt hat, dann das durch längeres gemeinsames Lernen höhere Lernerfolge und bessere Sozialkompetenzen erzielt werden als durch ein Dreigliedriges Schulsystem, dass letztlich noch aus dem Kaiserreich stammt und so unmodern ist, dass man es in Europa in zwischen mit der Lupe suchen muss. Aber was macht die Landesregierung? Ihr fallen so glorreiche Dinge ein wie die Rückkehr zur schulformspezifischen LehrerInnenausbildung. Liebe Genossinnen und Genossen, da soll mir mal einer erklären wie man denn einen Realschul- Deutschlehrer oder eine Gymnasialdeutschlehrerin großartig anders pädagogisch ausbilden will?

      Die Gutachten nach Ende der 4. Klasse, auf welche weiterführende Schule das Kind soll, sollen nun verbindlicher werden. Da wird über den weiteren Lebensweg von Kindern entschieden in einem Alter von 10 und 11 wo sich nachweißlich bestimmte Formen des abstrakten Denkens noch gar nicht ausgeprägt haben. Das ist bizarr. Ich will mal gerne wissen, wo die Grundschullehrerin den Arztsohn und die Tochter der türkischen Reinigungskraft dann hinschickt. Da ist der sozialen Selektion Tür und Tor geöffnet.

   3. Die Landesregierung plant im Hochschulfreiheitsgesetz weitreichende Hochschulautonomie. Das verschleiert aber völlig, dass Hochschulen überhaupt nicht demokratisiert sind. Schon jetzt gibt es studentische Mitbestimmung fast nur auf dem Papier. In Zukunft braucht der Rektor noch nicht einmal seinen Senat für irgendetwas zu fragen. Das ist kein Schritt zu mehr Autonomie von Hochschulen, sondern ein Schritt hin zu mehr Willkür von Hochschulrektoren. Es wird ihnen sogar möglich Fächer ganz zu streichen wie es ihnen gefällt. Damit das klar ist: Wissenschaften wie Semitistik, Volkskunde oder außereuropäische Religionswissenschaften werden in absehbarer Zeit in der ganzen Bundesrepublik nirgendwo mehr betrieben werden. Lehramtsstudiengänge sind ja bei Hochschulleitungen chronisch unbeliebt, weil sie viele Studienplätze brauchen, personalintensiv sind und kaum Drittmittel aus der Wirtschaft einwerben. LeherInnenausbildung will heute schon kaum noch eine Hochschule machen. Bald werden sie das nicht einmal mehr müssen.

Genossinnen und Genossen,

jetzt habe ich doch schwarz gemalt. Aber die Situation verführt dazu. Bildungspolitik ist das Politikfeld, das sich wie kein anderes mit der Zukunkft dieser Gesellschaft beschäftigt. Nicht zuletzt auch unsere Partei muss begreifen, dass eine linke Bildungspolitik integraler Bestandteil unseres Gestaltungsanspruches sein muss, wenn wir auf breiter Basis gegen Neoliberalismus in der Gesellschaft angehen wollen. Denn wie diese Gesellschaft in 20 Jahren aussehen wird, dafür werden jetzt hier und heute in unserem Bildungssystem die Grundsteine gelegt. Wenn wir den Anspruch haben die

Zukunft dieser Gesellschaft zu verändern, dann müssen wir für Nordrhein-Westfalen ein bildungspolitisches Konzept erarbeiten, das demokratisch ist, das sozial gerecht ist, dass emanzipatorisch ist und kritisch. Denn nur dann können wir auch hoffen zu einer Gesellschaft zu kommen, die demokratisch, sozial gerecht, emanzipatorisch und kritisch ist.

In dieser Partei ist man allgemeinhin immer noch der Ansicht, dass wenn die Leute genug Arbeitsplätze zur Verfügung stehen und sich die ökonomische Lage insgesamt bessert, dass sich dann die sozialen Probleme weitgehend lösen. Nichts geht weiter fehl. Wir müssen auch als Linke zur Kenntnis nehmen, dass es jetzt schon gesellschaftliche Gruppen gibt, die durch einen mangelnden oder fehlenden Zugang zu Bildung sozial und ökonomisch abgehängt sind und bleiben, wenn eine bildungspolitische Wende ausbleibt. Mit anderen Worten: Ohne eine andere Bildungspolitik lassen sich die sozialen Probleme in der Republik nicht beheben.

Liebe Genossinnen und Genossen,

der Antrag, den der Landesvorstand hier zur Abstimmung stellt, enthält vier bildungspolitische Kampagnen mit denen wir zwei Dinge erreichen wollen: erstens muss es uns gelingen gemeinsam mit den bildungspolitischen AkteurInnen in unserer Partei, in der WASG in den sozialen Bewegungen, in Verbänden, Vereinen, Gewerkschaften und Kirchen ins Gespräch zu kommen. Wir müssen klar machen, dass es eine linke Kraft in NRW gibt, die für progressive Ideen in der Bildungspolitik Ansprechpartnerin ist. Und zweitens wollen wir uns selbst positionieren, um bildungspolitisch in die Offensive zu kommen. Bisher haben wir es zu tun mit Abwehrmaßnahmen: Wir wollen keine Studiengebühren, wir wollen keine Zementierung des dreigliedrigen Schulsystems, wir demonstrieren und protestieren gegen jede Schweinerei, die der Landesregierung einfällt. Wenn wir aber für die Menschen in NRW wirkliche Veränderungen erreichen wollen, dann müssen wir ein eigenes, linkes ganzheitliches Bildungskonzept für NRW entwickeln und offensiv vertreten. Hier müssen wir nicht das Rad neu erfinden, aber Positionen sammeln und AkteurInnen gewinnen, mit denen Alternativen zu diesem neoliberalen Bildungsabbau aufgezeigt werden können.

Liebe Genossinnen und Genossen,

zum ersten Mal werden wir personell und inhaltlich in die Lage versetzt das wirklich zu realisieren. Wir haben großen Zulauf aus der Linken in NRW. Die Zusammenarbeit zwischen uns und der WASG – das weiß jeder – hat den Stein ins Rollen gebracht für völlig neue Möglichkeiten in NRW linke Politk zu machen. Und die Zusammenarbeit, die wir bisher im Bildungsbereich hinkriegen und weiterführen wollen, trägt erste Früchte. Es gründen sich neue linke Hochschulgruppen, die Gründung einer gemeinsamen Landesarbeitsgemeinschaft von Linkspartei.PDS und WASG läuft an. Den Schwung müssen wir nutzen.

Genossinnnen und Genossen,

ich verrate kein Geheimnis, wenn ich sage, dass unser Ziel für soziale Veränderungen in NRW ein Einzug einer gemeinsamen linken Kraft in den Nordrhein Westfälischen Landtag 2010 sein muss. Ohne, dass wir den Wählerinnen und Wählern im wichtigen, ja vielleicht wichtigsten landespolitischen Feld, der Bildungspolitik, fundierte linke Konzepte und Finanzierungsmöglichkeiten anbieten können, werden wir es sehr, sehr schwer haben. Wir können 2010 den Einzug schaffen, wenn wir jetzt alle in die Pötte kommen. Wenn wir anfangen uns weniger mit uns selbst und mehr mit den Sachfragen zu befassen. Diese Kampagnen sind ein guter Anfang, wenn wir alle, Linke in NRW, daran mitwirken, dass sie ein Erfolg werden. Genossinnen und Genossen, auf geht's!

Ich danke Euch!