Falls noch der letztendliche Beweis benötigt wurde, Shepherd Yuda hat ihn geliefert. Er hat die systematische Wahlfälschung in Mugabes Simbabwe für den britischen Guardian gefilmt. Nun ist er mit samt Frau und Kindern geflohen. Hoffentlich weit weg...

Gefunden beim Transatlantik-Forum

Der Politik ist das natürlich völlig egal. Die Maßnahmen und Gesetze werden aufgrund ihrer Wirkungslosigkeit nicht rückgängig gemacht und man schreitet mutig voran. Die Drogenbeauftragte der Bundesregierung, Sabine Bätzing, fordert nun, Alkohol an Tankstellen zu verbieten. Denn Jugendliche kaufen sich ihr Bier schließlich auch an Tankstellen.

"Gegen exzessiven Alkoholkonsum von Jugendlichen und jungen Erwachsenen hilft aber nur ein Bündel von präventiven und gesetzlichen Maßnahmen"

Früher nannte man ein solches "Bündel gesetzlicher Maßnahmen" schlicht und einfach "Prohibition", denn es geht im Prinzip um nichts anderes. In Baden-Würtemberg gibt es übrigens schon eine Verordnung, die es dem Einzelhandel verbietet, von 22 - 6 Uhr Alkohol zu verkaufen. Von einem überraschenden Rückgang des Alkoholkonsums auf Grund der Regelung in diesem Bundesland ist bisher nichts bekannt.

An Realitätsferne kann die Abstinenz-Politiker einfach niemand übertreffen. Frau Bätzing und ihre mit allen Mineralwassern gewaschenen Kollegen scheinen bereits in ihrer Jugend zur abgrundtiefen Langeweile geneigt zu haben, denn sonst wüssten sie, dass Heranwachsende schon immer in der Lage waren, sich für ihre heimlichen Gelage Alkohol und die passenden Tabakwaren zu besorgen. Den am ältesten aussehenden Freund vorschicken, Bettler als Einkäufer anwerben oder einfach in so viele Läden gehen, bis eine Kassiererin nicht den Ausweis verlangt - all diese Methoden lassen sich durch kein Gesetz der Welt aushebeln und garantieren den Nachwuchstrinkern auch in Zukunft mehr oder weniger schöne Wochenenden.

Den Politikern ist dieser Kampf gegen Windmühlen, den eigentlich Eltern kämpfen sollten, aber ganz genehm, bietet er doch eine sehr einfache Möglichkeit, sich als Vorkämpfer für Gesundheit, Ordnung und Sitten zu inszenieren.

Und wer ist der Dumme? Jeder volljährige und mündige Bürger, der eigentlich der einzige sein sollte, der darüber entscheidet, was er wann und in welchen Mengen trinkt. Das ist zumindest Frau Bätzing völlig egal, denn offenbar denken die Drogenbeauftragte und der höchst wichtige "Drogen- und Suchtrat", dass sie die Kompetenz besitzen, die Bürger zu ihrem Glück zu zwingen, die dann irgendwann kein Bier mehr kaufen können, nur weil die Uhrzeit nicht stimmt und irgendwelche Sauberfrauen und -männer meinen, einen vergeblichen Kreuzzug gegen den Alkoholismus führen zu müssen. Prost!

Das berichtet der Focus in einer lesenswerten Reportage aus einer Einheitsschule im Marseiller Hafenviertel. Und der Blick auf die PISA-Studie weist nach, dass sich die Franzosen mit der Einheitsschule in Mathematik sich von Platz 10 auf Platz 16 verschlechtert haben. Deutschland hat sich trotz differenziertem Schulsystem dagegen von Platz 20  auf Platz 14 verbessert. Und Frankreich hat trotz "Abiturpflicht" für alle eine hohe Jugendarbeitslosigkeit gerade unter Migranten, die dank Mindestlohn und Höchstarbeitszeit vom Arbeitsmarkt abgeschottet bleiben.

Stadtteilschulen wie sie jetzt von Schwarz-Grün in Hamburg eingeführt werden, dürften die Ghettobildung befördern. Die Einheitsschulen in St.Georg oder Wilhelmsburg werden auf dem Niveau der Haupt- und Hilfsschulen verharren, die in Blankenese werden sich vom heutigen Gymnasium kaum unterscheiden. Wer berufsbedingt in solchen Ghettos lebt, wird sein Kind auf eine Privatschule schicken, wie es auch die Franzosen vermehrt tun, die ihren Kindern noch eine Chance geben wollen.

Tatsächlich brauchen wir mehr Wettbewerb und Vielfalt im Bildungssystem. Nicht alle Kinder müssen gleich behandelt werden aber die gleiche Chance haben, ihre individuellen Fähigkeiten auszubilden. Schüler müssen nicht verwaltet, sondern gelehrt werden. Eltern und Kinder sind Kunden eines leistungsfähigen Bildungssystems und nicht zur Schulpflicht verdonnert.

Lehrer dürfen keine Beamten mit Gehaltsgarantie und Pensionsberechtigung sein. Sie müssen gefeuert werden können.  Und Schüler und Eltern müssen sich ihre Bildungseinrichtung aussuchen können, die dann pro Schüler bezahlt wird und so etwas davon hat, besser zu sein als andere.

Das Portrait des Mobilfunkpioniers, der sein in Afrika tätiges Unternehmen gerade für schlappe 3,4 Mrd € verkauft hat ist lesenswert.

Nichts hat Afrika in den letzten zehn Jahren nachhaltiger verändert als der Mobilfunk", schwärmt der Handypionier. Dank dieser Technologie erfahre die Welt in Echtzeit, was in Simbabwe passiere. "So wird ein Handy zum wichtigen Instrument der Demokratisierung." Und es sorgt für wirtschaftlichen Aufschwung: Allein die Mobilfunkanbieter haben Zehntausende Jobs geschaffen; Fischer und Bauern können die Preise erfragen, bevor sie ihre Waren zum Markt liefern.

Der Unternehmer schwärmt von den wirtschaftlichen Möglichkeiten des Kontinents. "Afrika lohnt sich", sagt er bei jeder Gelegenheit. "Es ist viel besser als sein Ruf." Die Medien berichteten nur über Krieg und Hunger, über Darfur, Somalia oder Simbabwe. "Doch Afrika, das sind 53 Staaten."

...

"Nur Investitionen können die Zukunft des Kontinents sichern", sagt er - und geht mit gutem Beispiel voran: Der Milliardär hat einen Investmentfonds gegründet, der zukunftsträchtige Projekte und Unternehmen fördert, zum Beispiel in der Energieerzeugung.

Und über die fadenscheinigen Europäer:

Sein Ärger über die doppelte Moral des Westens gegenüber Afrika lässt seine Stimme lauter werden. "Als Student war ich Marxist", erzählt er. "In London lernte ich die Vorzüge des freien Marktes kennen. Was heute passiert, ist reiner Betrug: Afrika soll seine Märkte öffnen, doch die EU zahlt weiter Agrarsubventionen." Baumwollfarmer in den USA erhielten Milliardenzuschüsse. "Damit kann kein Bauer in Afrika konkurrieren."

Beim Aufbau von Celtel habe er nie Schmiergelder gezahlt, sagt Ibrahim. Und ruft westliche Firmen auf, seinen Beispiel zu folgen. Rohstoffförderer müssen ihre Verträge endlich offenlegen, damit kein Geld unbemerkt versickern kann. "Darüber wird seit Jahren gesprochen, doch jeder scheut den ersten Schritt", sagt er enttäuscht. "Die Amerikaner zeigen auf die Europäer und diese auf die Chinesen oder Inder."

Kann man unterschreiben.

1. wie bisher nur NS-Symbole verbieten,
2. die Verwendung kommunistischer Symbole analog zu NS-Insignien verbieten –wie in Litauen geschehen– oder
3. um der Redefreiheit willen kommunistische und nationalsozialistische Symbole gleichermaßen ertragen?

So wie auch Geld verlieren Rechtsvorschriften an Wert wenn immer mehr von ihnen produziert werden. [frei zitiert]

Hiermit zog der Professor aus Heidelberg beim liberalen Rechtsgespräch gestern Abend eine durchaus treffende Parallele zwischen Rechts- und Währungswesen. Im weit greifenden Vortrag unter dem schönen Titel «Gebt den Bürgern den Staat zurück» war dieses Konzept der Rechtsinflation sicherlich der herausragendste Gedanke.

Es ist beinahe unnötig zu erwähnen, dass er dies an den abenteuerlichen zigtausend Paragraphen des Steuerrechts besonders eindrücklich demonstrieren konnte, denen er sein Modell der 25% flat tax mit 10.000€ Freibetrag p.P. und ohne Ausnahmen entgegenstellte. Ein Verweigerungsrecht des Bürgers gegen die Paragraphenflut verneinte er allerdings kategorisch. Den Institutionen der Bundesrepublik bringt Prof. Kirchhof weiterhin ein –für meine Begriffe unverdientes– großes Vertrauen entgegen.

Ich würde ihm widersprechen und die Legitimität der Steuerbürokratie an sich in Frage stellen. Die Rechtsinflation erodiert nach meinem (nicht-fachlichen) Dafürhalten den Rechtsanspruch des Bürgers auf transparente, so-gering-wie-mögliche und gerade-so-hoch-wie-nötige Besteuerung. Verwirkt nicht der Staat, der seinen Teil der impliziten Abmachung nicht erfüllt, den Anspruch auf Erfüllung durch den Bürger? Das Beharren auf der Legalität und sogar der Legitimität dieser bestehenden Besteuerung ist ein Feld, in dem Prof. Kirchhof mir deutlich zu reformistisch und konservativ ist.

Als Bismarck die Arbeiterversicherung erstmals 1884 einführte, machte sie vielleicht sogar Sinn. Die Unternehmen sollten verplichtet werden, bei Arbeitsunfällen und Berufsunfähigkeit die Wiederherstellung der Arbeitsfähigkeit sicher zu stellen. Der Unternehmer sollte nicht durch mangelnde Sicherheitsvorkehrungen von der "kräftigen Ausbeutung"  des Arbeiters profitieren und für einen etwaigen "Schaden" aufkommen.

Der Beitrag, der in Berufsgenossenschaften eingezahlt wird, richtet sich logischerweise nach der Arbeitszeit, der Lohnsumme ds Unternehmens und dem Risiko, das mit der Berufsausübung verbunden ist.

Bei kleineren Unternehmen wurde diese durch pauschale Angaben festgestellt, weil der einzelne der 2 Millionen Personengesellschaften oder der 500.000 kleinen GmbHs keinen Bedarf für die systematische Erfassung haben. Der Meister sieht, wenn der Geselle kommt und geht. Die Höhe der Beiträge sind dabei deutlich niedriger wie etwa die zur Kranken-, Renten oder Arbeitslosenversicherung. Deshalb stehen schon die Höhe der Beiträge und der Aufwand der Bürokratie in keinerlei Verhältnis.

Ein Schelm der Böses dabei denkt: Einmal implementiert, wird der Zahlenfriedhof sicher für weitere Bürokratiebedürfnisse genutzt. Und der Zoll kommt garantiert auf die Idee, die Daten zur "Verhinderung von Schwarzarbeit" auszulesen. Früher oder später.

Tatsächlich wäre die Privatisierung der Unfallversicherung der richtige Weg. Die Leistungen wären - wie bei der Kfz-Haftpflicht- genauso festzuschreiben wie die Versicherungspflicht. So würde zwischen verschiedenen Anbietern ein fairer Wettbewerb entstehen, der es vermeintlichen öffentlich-rechtlichen Monopolisten nicht die Chance gibt, Monopolrenten zu erzielen und ineffiziente Leistungen anzubieten.

Man stelle sich vor, beim berühmten Gates Beispiel hätte es sowas schon gegeben. Der gute Bill hätte in seiner fiktiven Garage nicht nur getrennte Geschlechtertoiletten installieren müssen, sondern eine Zeiterfassung für die Mitarbeiter.

Betreten Sie eine originalgetreue Wohnung, wählen Sie zwischen Ost- und Westfernsehen - und überhören Sie nicht das Telefon! Passen Sie aber stets auf - Sie werden überwacht. Riskieren Sie einen Blick in die Stasi-Ecke!

Mit solchen Sätzen wirbt das DDR-Museum um Besucher. Klingt doch spannend und ein wenig nach Spaßpark.

Immerhin darf man in einem Trabi Platz nehmen und eine Fahrt durch Plattenbauten erleben. Und eine Stasi-Ecke fordert zur Selbsterfahrung auf. Das Museum liegt direkt gegenüber dem Berliner Dom auf der anderen Spreeseite, eingegraben in den Uferbereich zwischen Liebknechtbrücke und Einkaufsstraße. Wer es besuchen will, muss zuerst an den Wendegewinnern aus Afrika vorbei. Die stehen an ihren kleinen Verkaufstischen, die mit DDR- und Sowjetkitsch vollgestellt sind. Mit NVA-Gasmasken und FDJ-Hemden, mit Abzeichen der Roten Armee und mit russischen Mützen, mit allerlei rot besternten Fahnen und einen Portrait von Erich Mielke.

(hier geht es weiter.)

Volkspartei sein heißt, Wirtschafts- und Sozialpolitik nicht als Gegensätze, sondern als Einheit zu verstehen

Der Führer der größten Arbeiterpartei in NRW, der CDU, offenbart damit nicht nur seine Geschichtsvergessenheit. Er präzisiert die Worthülse nicht und wettert an anderer Stelle gegen die "Ökonomisierung" des Bildungssystems. Was immer er damit meint, bleibt unklar.

Rüttgers meint die Sozialdemokratisierung der CDU und beschreibt den Sozialismus. Die Einheit von Sozial- und Wirtschaftspolitik war nichts anderes als die Strategie, mehr Geld für den Konsum der Bevölkerung auszugeben, als erwirtschaftet worden war. Kennen wir schon, denken Sie wahrscheinlich. Nichts anderes gibt es doch auch im westdeutschen Gemeinwesen. Stimmt. Aber noch können wir die Zinsen zahlen. Und weil das demnächst der größte Haushaltsposten ist, schwant es selbst den Politikern, dass weitere Neuverschuldung nicht möglich sein könnte.

Rüttgers Statement über die zukünftige CDU verschiebt nicht nur die Koordinaten der Partei nach links. Er beschwört nicht nur verstaubte Konzepte, die ihre Untauglichkeit längst bewiesen haben. Nicht nur in der DDR.

Er unterminiert unser Gesellschaftssystem, weil er sich eben nicht nachdrücklich für Privateigentum, Wettbewerb und Freiheit einsetzt.

Da wird spekuliert und begründet aber zur Sache wenig beigetragen. Deutlich wird vor allem eines: Wirklich mehr wie wir wissen die auch nicht. Die ARD treibt es am dollsten und schickt ihre Fachleute diesmal nicht wie bei der WM in eine Berliner Wohngemeinschaft sondern auf eine Schweizer Alm. Von dort oben müssten sich im Hayekschen Sinne doch ein Überblick gewinnen ("Die Theorie komplexer Phänomene") aber auch diese Hoffnung trügt. Ab morgen früh (das "Erste" ist wieder dran) kann man das Geschwafel wieder ertragen.

Jeder gestandene Altspieler oder Trainer wird ins Kameralicht gezerrt und füllt so wieder EM-Sendezeit.

Löbliche Ausnahmen sind natürlich Netzer und Klopp. Zwei Experten würden reichen.

Noch besser ist Christian Danner. Der ist aber bei der Formel 1. immer dann wenn Heiko Wasser irgendeinen Unsinn in sein Mikrofon brabbelt, korrigiert der EX-Rennfahrer den Mann mit sanfter Stimme. Der Kommentator kann dem Experten das Wasser nicht reichen. Weniger wirkliche Experten täten uns gut.

So füllt sich Sendeminute um Sendeminute mit Belanglosigkeiten. Unterbrochen von allerlei kleinen Einspielfilmen über den radelnden Jogi, den Hoteldirektor, jubelnde, trauernde, trinkende oder singende Fans und die Spielerfrauen, die trotz Niederlage den Nachmittag im Luxushotel unserer Fussball-Stars verbringen durften. Unterbrochen von Exklusiv-Interviews mit Bundestrainer oder Team-Manager, die auch nichts sagen, was man nicht vorher schon gewußt hätte.

Aber auch n24, ntv und selbst Phoenix haben überall ihre Schüsseln samt Kamera und Mikrofonhalter in Stellung gebracht. Manchmal fragt man sich, wie die es schaffen, sich nicht gegenseitig ins Bild zu laufen.

Die geballte Schein-Authenzität der Live-Schalten kann auch nicht darüber hinwegtäuschen, dass der Inhalt des Berichteten für den Zuschauer ohne Wert bleibt. Da helfen auch Monis Stellungswechsel vom Gardasee zum Mannschaftsbus im Stadion wenig.

Die Krönung der Maskerade kann man allerdings regelmässig bei n24 entdecken, wenn Chefexperte Wolf-Dieter Hagemies (oder so ähnlich) seine sorgenvollen Falten über das Regierungsviertel schweifen lässt, die ebenfalls verraten, dass sein Wissensvorsprung gegenüber dem Zuschauer auf 0 zusammengeschrumpt ist. Der Mann steht scheinbar bei Wind und Wetter draussen vor dem Aussenministerium. Eine extra Leitung oder gar ein SNG ist allerdings nicht erforderlich - nur die lange Leitung, auf der er steht: Er ist aufs Studiodach geklettert.

Urs Meyer, der im ZDF den von Jürgen Klopp abgehalfterten Ko-Moderator gibt, kommt uns dafür geradezu sympathisch daher, dem Bundesligatrainer mit Kultstatus kann der Mann aber nicht das Wasser reichen.

Der gemeine Schiedsrichter dagegen ist die Inkarnation des Strebers und Besserwissers, der jederzeit und überall Recht hat, selbst wenn nicht. In Unternehmen arbeiten solche Leute in der Revision. Ich hatte einen Onkel, der fuhr mit seinem weißen Mercedes 200 durch die Republik nur um die Fehler der anderen aufzudecken und nachzuweisen, den Kofferaum voller Akten, die er in akribischer Vorbereitung durchforstet hatte. Selbstredend wurde über die wahre Funktion des Rechthabers nie laut in der Familie gesprochen.

Schiedsrichter sind Rechthaber. Auf dem Platz unterliegen sie defacto keiner Kontrolle. 22 Spieler, die Trainer - einfach alle - müssen sich ihnen für die Dauer des Spieles unterwerfen. Und wie lange das dauert, das bestimmt - richtig - der Schiedsrichter.

Schiedsrichter sind auch keine Oberlehrer. Sie wollen ihr Herrschaftswissen gar nicht teilen, sondern ihre Macht exekutieren. Auf dem Feld muß jeder nach ihrer Pfeife tanzen. Im wahrsten Sinne.

P.S.: Diese Serie ist nicht aufgrund der peinlichen vom Platz Stellung des deutschen Trainers geschrieben, als Anlass hätte die allerdings schon getaugt.

wollte lieber einen sanften und linken Chefredakteur, der die Welt nicht aus den Tiefen seiner Porsche-Sportledersitze betrachtete. Einen Chef ohne Springpferdezucht und ohne enge Beziehungen zum großen Geld.

Genau so liest sich das Blatt.... tat es allerdings auch schon zu Austs Zeiten.

Interessant ist die geäußerte Verschwörungstheorie: Die SPD habe ihren getreuen Angestellten Mario Frank von der parteieigenen DDVG-Medienholding losgeeist, um Aust zur Strecke zu bringen. Das ruft ins Gedächtnis, dass die Druck- und Verlagsgesellschaft unter anderem Mehrheitsgesellschafter der Westfälischen Rundschau, der Cuxhavener Nachrichten, der Braunschweiger Zeitung, der Frankenpost, der Frankfurter Rundschau,der Neuen Westfälischen, des Nordbayerischen Kuriers, der Sächsischen Zeitung und des Freien Wortes ist. Eine Minderheitsbeteiligung hält sie an der Verlagsgruppe Madsack, die nicht nur die Hannoversche Allgemeine, die Neue Presse Hannover und das Göttinger Tageblatt herausgibt Madsack ist auch zur Hälfte an der Leipziger Volkszeitung und den Dresdner Neuesten Nachrichten geben. Hinzu komUnd die  Radiosender FFN, Hit Radio Antenne, RPR1 und RPR2 sowie10% a Öko-Test-Magazin. Die 100% des Vorwärts und die Tivola Verlag GmbH (Edutainment, Lernsoftware, Kinderbücher - da beginnt die Infiltration) fallen da kaum nich ins Gewicht. Das besorgt der Partei nicht nur ordentliche Nebenquellen der Finanzierung. Sondern Einfluss. Wie stünden die Sozen wohl in der öffentlichen Wahrnehmung ohne ihre angestellten Redakteure dar - ich mag es mir gar nicht vorstellen.

Frank fiel auch bald in Ungnade bei den unternehmensbeherrschenden Mitarbeitern. Und Aust soll das wie folgt kommentiert haben:

„Das ist so wie in der Komödie: Wie werd' ich meinen Auftragskiller wieder los.“

 

Immerhin warteten Frank und die Mitarbeiter KG bis Aust einige Flugstunden entfernt im Urlaub weilte: Der Welt war die Sache gleich zwei, dem Süddeutschen Feulletion eine gehässige Geschichte wert. Der Mann scheint eine Lücke zu hinterlassen, die ihn nicht völlig ersetzt. Der neue Impuls beimS Spiegel durch die zwei neuen Chefredakteure ist jedenfalls nicht zu erkennen. Mal schauen, was wir zum Jahresende von Aust zu sehen kriegen.

Der Mann hat innere Unabhängigkeit bewiesen, weil er seine Meinung unerschrocken deutlich gesagt hat und niemanden nach dem Munde geredet hat.

Ich finde auch, dass die Rede ein Beispiel für die Notwendigkeit des Bundespräsidenten ist. Auch wenn ich mir wünschen würde, dass er mehr Befugnisse hätte und direkt gewählt würde. Mit seiner Rede hat die Frage nach der Wahl des Bundespräsidenten den Charakter einer Richtungsentscheidung bekommen.

Seit mehr als 60 Jahren herrscht Frieden auf dem Kontinent. Und unsere Ressentiments tragen wir Europäer allenfalls auf den Titelseiten der Boulevard-Zeitungen aus Anlass von Fußball-Europameisterschaften aus. Statt Kriege zu führen, treiben die Europäer miteinander Handel. Seinen Kunden schlägt man ungern die Köpfe ein. Deshalb ist ein Krieg zwischen Deutschland und Frankreich heute so unvorstellbar wie einer zwischen Illinois und Iowa.

Die Faszination der Gemeinschaft nimmt allerdings rapide ab, sobald man ihr beitreten durfte. Wer draußen bleibt, wie die Türkei oder Ukraine, wünscht sich nichts sehnlicher als den Beitritt. Und wem ein Beitritt in Aussicht gestellt wird, wie Serbien, ist fast bereit, auf das Kosovo zu verzichten.

Allerdings haben die polnischen Zwillinge uns gelehrt, das mancher Neuling unangenehm unbequem ist. Und die Slowaken und Esten, dass man wie die Iren mit einem wettbewerbsfähigen Steuer- und Sozialsystem Vollbeschäftigung und zweistelliges Wirtschaftswachstum schaffen kann.

Auch die EU-Kommission ist oft ein Segen. Ich erkaufe das ordnungspolitische Gewissen gerne mit der Richtlinie über die Gurkenkrümmung, Landwirtschafts- und sonstigen Subventionen. Immerhin hat man schon das Gewährträgerhaftungsprinzip bei den Sparkassen zu Fall gebracht und der ungehemmten Ausbreitung der öffentlich-rechtlichen Rundfunkanstalten einen wirksamen Hebel vorgeschoben. Die ausreichende Unabhängigkeit von Wahlergebnissen macht unabhängig.

Eine Krise haben die "Gestalter". Die Politiker, die uns über diesen Umweg mit allerlei Einheitlichkeit versorgen wollen, von einer gemeinsamen Europäischen Aussenpolitik träumen und für sich selbst noch nach einem Versorgungsposten Ausschau halten. Sie wollen mit dem Vertrag von Lissabon oder der "Verfassung" das Europa der 27 handlungsfähig machen. Die Europäer wollen das nicht. Und das ist gut so.

Der Vertrag von Amsterdam ist eine gute Rechtsgrundlage. Schon die Aufhübschung von Nizza war überflüssig. Denn das Prinzip der Einstimmigkeit schützt und mehr vor Unsinn als umgekehrt. Die Interessen Frankreichs werden immer anders gelagert sein wie die deutschen. Und für Außen- und Verteidigungspolitik gibt es die NATO, die man allerdings auch öffnen sollte für alle freiheitliche Rechtsstaaten dieser Welt.

Auch der EURO hat uns Deutschen genutzt. Die einzigen Wettbewerber unseres exportorientierten Mittelstands im Maschinen- und Anlagenbau profitieren nicht mehr von den alljährlichen Lira- und Franc-Abwertungen, die die Produktivitätszuwächse der deutschen Unternehmen zunichte gemacht haben. Dafür ist die Pizza in Napoli jetzt richtig teuer.

Auf BBC World (Radio) hörte ich heute früh ein bemerkenswertes Interview mit einem PR-Experten. Der hatte wohl dafür gesorgt, dass in der öffentlichen Meinung einst Ronald Reagan als Schurke und Michail Gorbatschow als wahrer Retter der Welt galt.

Der Mann sagt, das Problem der EU sei, sie sei langweilig und niemand wisse, was die in Brüssel eigentlich so tun. Als Therapie schlägt er vor, einige der italienischen ehemaligen Porno-Darstellerinnen und Pinup-Girls zu engagieren, die es dort auch ins Parlament geschafft haben. Gemeinsam mit der Schäubleschen Idee der Direktwahl des Präsidenten könnte das die Bürokraten aus der Krise führen.

Vorhersagen sind mit Vorsicht zu betrachten, besonders wenn sie die Zukunft betreffen. Dieses Prinzip, das verschiedenen Persönlichkeiten zugeschrieben wird, hat nun auch in der EU zu einer Richtlinie geführt. Diese wurde von der britischen Regierung rigoros umgesetzt. Mit 5000 Pfund Geldstrafe hat jeder zu rechnen, der gegen Geld die Zukunft voraussagt ohne seine Kunden darauf hinzuweisen, dass seine Dienste lediglich zu Unterhaltungszwecken dienen und bisher experimentell nicht nachgewiesenen werden können in besonders schweren Fällen drohen sogar bis zu zwei Jahren Gefängnis.

Wie mit dieser EU-Richtlinie in der Bundesrepublik verfahren wird, steht noch nicht fest. Aber es gäbe da genügend Ansatzpunkte außerhalb der Jahrmärkte, wo die klassische Wahrsagerei zuhause ist. So werden auch in Kiel und in Potsdam eifrig die Glaskugeln geputzt, aber das gegenwärtige Wetter verhält sich ganz anders, als die Auguren der Klimaforschung vor einigen Jahren vorausgesagt haben. Die Sonne ist seit zwei Jahren blank wie ein Kinderpopo, und der Mai 2008 ist –trotz massiv gestiegener CO2-Emissionen– weltweit der kälteste seit 1992. Auch unter den Würfeljustierern in den Wissenschaftsredaktionen macht sich Sorge breit. Ist es volkspädagogisch zu verantworten mit diesen Fakten die Leserschaft zu verunsichern? Könnte dies das schöne Klimaschutzpaket der Bundesregierung in Frage stellen? Eine Politik der wirtschaftlichen Zumutungen auf Spekulationen zu gründen ist und bleibt jedenfalls skandalös.

Ebenso fragwürdig ist die WWF-Jugend-Aktion Dein Klima - Deine Zukunft. Sag der Regierung Deine Meinung. Es ist der Versuch, Kinder für eine Sache zu mobilisieren, deren wissenschaftliche Basis sie aufgrund ihres Wissenstandes in den Naturwissenschaften kaum beurteilen und nachprüfen können. Es ist eine Praxis, die eigentlich nur in totalitären Gesellschaften zu finden ist. Diese Talibanisierung von Schulkindern hat in einer offenen Gesellschaft nichts zu suchen. Deshalb sollte hier auch nicht die EU-Richtlinie greifen, sondern das Strafrecht: Diese Aktion erfüllt den Tatbestand des geistigen Missbrauchs von Kindern.

Der Professor aus Heidelberg hatte recht

Es gab einmal einen Bundesverfassungsrichter in Karlsruhe, der genau diesen Gedanken in seine Urteile geschrieben hat. Das war juristisch die hohe Kunst der Auslegung, und natürlich rümpften werte Fachleute die Nase: viel zu weit hergeholt, Herr Kollege. Dem Richter Paul Kirchhof reichten seine zwölf Jahre am obersten Gericht nicht, nachhaltig Spuren zu hinterlassen, allein das ist schon ein bedenkliches Zeichen. Als der Steuerreformer sich dann in die Politik wagte, war seine Hinrichtung schnell beschlossene Sache, und aus dem Hoffnungsträger wurde dann der vielgeschmähte "Professor aus Heidelberg". Im Grunde hatte der Mann nur versucht, das große Ganze nicht nur zu denken, sondern es auch zu tun.

So viel Kreativität, und noch viel mehr, das muss erlaubt sein, wenn man wirklich etwas verändern will. Lasst uns dabei, das wäre in diesen Zeiten etwas Neues, beim Fundament der Bürgergesellschaft anfangen: in ihrer Mitte

Es stellt sich das Problem: Welche Rechtsgüter sollten an den Status gefangener Aufständischer geknüpft sein und warum (nicht)?

Stichworte:

• Inhaftierungsdauer
• Verhör
• Folter
• Rechtsmittel
• Habeas Corpus
• Juristische Zuständigkeit

Auch wenn alle "staatstragenden" Parteien - Fianna Fail (konservativ), Labour (sozialdemokratisch), Progressive Democrats (liberal), Fine Gael (christdemokratisch) und Grüne - für eine Zustimmung geworben haben (lediglich die Sozialisten und die Sinn Fein sind dagegen gewesen), so ist die Ablehnung u.a. darin zu sehen, dass schlicht und einfach niemand weiss, worum es in dem Reformvertrag eigentlich geht. Der eine befürchtet zu viel "Neoliberalismus", aussenpolitische Militarisierung und damit Aufgabe der irischen Neutralität - der andere befürchtet zu viel gesellschaftspolitische Liberalisierung (Legalisierung von Pornographie und Abtreibung) und Gleichschaltung bei der Steuerpolitik.

Und genau das ist das Problem. Mit diesem Reformvertrag ist erstmal versucht worden, auf Zeit zu spielen und alle unterschiedlichen Auffassungen über die Ausgestaltung der EU unter einen Hut zu bringen: Anhänger einer reinen Freihandelszone und Anhänger eines grosseuropäischen Bundesstaates. Wie das funktionieren soll, ist wohl selbst den Vertragsarchitekten nicht klar. Um aber Zeit zu gewinnen (bis zum nächsten Reform- oder Verfassungsvertrag), sollte der Vertrag erstmal ohne grosse öffentliche Diskussion über die nationalen Parlamente durchgewunken werden - damit nicht sowas Blödes passiert wie bei der Ablehnung des Verfassungsvertrags nach Referenden in den Niederlanden und Frankreich.

Aus liberaler Perspektive koennen sich aber sowohl EU-Freunde als auch EU-Gegner bei den Iren für Ihre Ablehnung bedanken. Sie haben dafür gesorgt, dass auch die Entscheidungstraeger der EU zukuenftig nicht ohne Mandat agieren und regieren koennen und es nicht ausreicht, sich auf ein "Mandat der Geschichte", "historische Verpflichtungen" etc. zu berufen.

Graham Greene lebte beispielsweise länger in Saigon, um seinen „Stillen Amerikaner“ zu schreiben. Und auch die Hauptfigur Thomas Fowler ist zwar nur eine Romanfigur, doch auch diese zeigt die Notwendigkeit, die einen guten Berichterstatter ausmacht. Er lebt in der Stadt, um von ihr zu berichten. Als Korrespondent beschreibt Fowler die unruhige Zeit des französischen Kolonialkrieges. Ein kurzer Aufenthalt genügt nicht um einzutauchen, die Geheimnisse zu entdecken, die Gesellschaft zu erleben oder gar die Wirklichkeit zu erfassen. Weder für einen Romanautor, noch für einen Korrespondenten.

Eine andere Art der Berichterstattung hat beispielsweise Christian Kracht ein halbes Jahrhundert später zelebriert. Er lebte dafür in Indien und Bangkok. In meinem Beispiel geht es weniger um Krachts politische oder wirtschaftliche Berichterstattung, sonder um sein Kunststück, durch alltägliche Besonderheiten ungemein viel der fremden Gesellschaft und Kultur aufzuzeigen. Seine kurzweiligen, unterhaltsamen Berichte aus Japan, Bangkok oder Singapur erheitern auch heute noch. Der Leser muß aufpassen, um nicht laut prustend vom Stuhl zu fallen. Sie wirken oberflächlich, aber nur auf den ersten Blick. Sein Humor ist kein aufdringlicher, kein herablassender. Mit Gespür für die kleinen Ungereimtheiten im Alltag verschiedener Kulturen erzählt er Anekdoten, die dem Leser die fremden Kulturen begreiflich machen. Kritik formuliert er nie banal. Seine Kritik trifft punktgenau durch die Detailfülle, die beweist, dass Kracht weiß, wovon er schreibt. Gesammelt findet man seine Kurzgeschichten in „Der gelbe Bleistift“. Heute würde man sie wohl in einem Blog der Tageszeitungen finden. Damals wurden sie noch klassisch in der Welt am Sonntag gedruckt.

Fast allen Korrespondenten gemein ist die Erfahrung, die aus ihren Texten spricht. Natürlich erzählen auch einige puren Unsinn. Sie plakatieren falsche Zusammenhänge, bewerten Entwicklungen falsch. Doch zumeist wird ersichtlich, dass ihre Meinungen auf mehreren Erlebnissen basieren.

Das nebulöse Web 2.0 hat nun eine neue, eine seltsame Fraktion der Berichterstatter hervorgebracht. Jeder zweite Reisewillige nutzt ein Blog, um sein Erlebtes zu dokumentieren und einer interessierten Öffentlichkeit zu präsentieren. Viele „Backpacker“ glauben die Welt, die Länder, die Gesellschaften, die sie in kürzester Zeit besucht haben, zu verstehen. Im Web 2.0 lassen sie sich schnell hinreißen, einen oberflächlichen Beitrag zu veröffentlichen. Doch Reisebereitschaft allein prädestiniert nun mal nicht zum kompetenten Berichterstatter. Wer innerhalb von sechs Wochen vier Länder durchreist, hat ähnlich viel Ahnung und Wissen angehäuft, wie der Schwabe, der zwei Wochen auf den Kanaren weilte, über Spanien. Da nehme ich mich nicht raus.

Es liegt mir nun fern, Blogger, die ihr privates Tagebuch führen, einen Vorwurf zu machen. Ein solches kann schlimmstenfalls trivial sein, dass soll jedem selbst überlassen sein. Doch von einem Blogger, der für eine renommierte Tageszeitung schreibt, erwarte ich die inhaltliche und stilistische Abgrenzung vom Einheitsbrei des Internets. Aber es zeigt sich, dass eine „mehrmonatige Auszeit gönnen“ Qualifikation genug zu sein scheint, bei der FTD über fremde Länder zu berichten. Wenn der besagte Blogger über „Abgasglocken“, „stinkenden Verkehr“ und „zerfallenden Villen“ in Hanoi berichtet, möchte ich ihm raten, bei seiner nächsten Station der Reise länger zu rasten, um mehr vom Darstellungsobjekt zu erfahren. Ich möchte ihm raten, sich mal außerhalb der touristischen Altstadt zu bewegen, sich mit einem Fahrrad auf den Weg zum Westlake, vorbei an beeindruckenden Villen zu begeben, mit einem Buch den Nachmittag in einem der zahlreichen Parks zu verbringen, in den kleinen Seitenstrassen um die Oper herum die vietnamesische Wirklichkeit bei einem vorzüglichen Kaffee und Stück Kuchen wirken zu lassen.

Natürlich ist ein Blog etwas hastiges. Der Reiz liegt auch darin, das Erlebte spontan und ohne Reflexion zu verschriftlichen. Die Gefahr liegt jedoch in der verzerrten Darstellung. Wenn ich etwas über ein fremdes Land erfahren möchte, interessiert nicht die überhastete Bewertung nach einigen Tagen, die auch noch künstlich humorvoll dargelegt wird.

Wie Humor, sensible Detailtreue und Empathie zu einem Spiegelbild der Wirklichkeit verschmelzen können, zeigt Graham Green im „Stillen Amerikaner“ oder eben Christian Kracht. Nahezu jeder Korrespondent oder Berichterstatter weiß um die Bedeutung der Zeit, die er benötigt, um „authentisch“ zu informieren. Vermischt er zunächst für sich neues mit dem übereilten Wunsch, dieses zu veröffentlichen, kommt dabei ein oberflächlicher, die Realität verkennender Bericht wie dieser in der FTD heraus. Und das ist schade, denn der Autor würde sich über seine eigenen Einträge garantiert ärgern, würde er etwas länger in dieser erstaunlich schönen Stadt leben.

Bildnachweis:

1. traveler's notebook in flight von KE-TA unter CC-Lizenz (BY-NC-SA)
2. Transience of travel (O'Hare Airport) von juicyrai unter CC-Lizenz (BY-NC-SA)