Häusliche Gewalt und kulturelle Differenzen

Donnerstag, 28. August 2008, 19.30 Uhr,
in der Stadthalle Marburg , Biegenstraße.

Der Eintritt zur Veranstaltung ist frei.

"Multikulti, so wie es bisher gelebt wurde,
ist organisierte Verantwortungslosigkeit"
Seyran Ates

flyer

Mehr als 40 Organisationen, Initiativen und Einzelpersonen rufen zur Verhinderung durch zivilen Ungehorsam auf, darunter Kölner Kabarettisten, Die Stunksitzung und der Dachverband der aktiven Fanclubs des 1.FC Köln.

Unter dem Titel dem Titel „Nein zur Islamisierung – Nein zur Kölner Großmoschee" will die rechtsextremistische „Bürgerbewegung pro Köln" am 19. und 20. September 2008 eine „Großveranstaltung" am Rheinufer in Deutz durchführen. Zu diesem Kongress ist die Crème de la Crème des europäischen Rechtsextremismus geladen. Neben dem Vorsitzenden des „Front National" aus Frankreich, Jean Marie Le Pen, soll u. a. der verurteilte Holocaust-Leugner Nick Griffin, Vorsitzender der British National Party (BNP), als Redner auftreten.

Das Anfang März gegründete „Bündnis gegen Pro Köln/Pro NRW" will dem nicht tatenlos zusehen.

Die im Bündnis vertretenen Initiativen und Organisationen haben sich auf ein gemeinsames Ziel geeinigt: Sie wollen durch eine lokale, regionale und in begrenztem Umfang auch internationale Mobilisierungskampagne erreichen, dass am 19./20.9. so viele Gegner der rechtsextremistischen europäischen Größen und ihrer Anhänger auf der Strasse sind, dass mit einer organisierten „Verstopfung" der Stadt, diese ungebetenen Gäste daran gehindert werden den Veranstaltungsort zu erreichen.

Dem Aufruf des „Bündnis gegen Pro Köln/Pro NRW" haben als Erstunterzeichner bisher mehr als 40 Initiativen, Organisationen und Einzelpersonen unterschrieben. Das Spektrum reicht von der BezirksschülerInnenvertretung (BSV) über Gewerkschaftsgliederungen bis hin zu Kölner Kabarett-Größen und antifaschistischen Organisationen.

Michael Bernhard, „Bündnis gegen Pro Köln/Pro NRW": „Wir rufen alle Kölnerinnen und Kölner dazu auf, sich an den Gegenaktionen gegen den Kongress der Rechtsextremisten von Pro Köln/Pro NRW zu beteiligen. Wir dürfen nicht zulassen, dass sich über 1000 Neonazis ungehindert in dieser Stadt versammeln können. Wenn sich Tausende an den Protesten beteiligen, kann es uns mit Aktionen des zivilen Ungehorsams gelingen, den Kongress zu verhindern. Die so oft eingeforderte Zivilcourage gegen Rechts kann im September praktisch umgesetzt werden. Verhindern wir gemeinsam den Rassisten-Kongress."

Nachstehend dokumentieren wir den Aufruf des „Bündnis gegen Pro Köln/Pro NRW" und die Liste der Erstunterzeichner.

Internationalen RassistInnen-Kongress verhindern!

Vom 19. bis zum 21. September 2008 wollen RassistInnen und NeofaschistInnen aus ganz Europa in Köln einen so genannten „Anti-Islamisierungs-Kongress" durchführen. Auf Einladung der selbsternannten „Bürgerbewegung pro Köln" wollen bis zu 1000 Rechte verschiedenster Couleur (vom klassischen Neonazi bis hin zu Rechtskonservativen) unter dem Deckmantel einer vermeintlichen Islamkritik ihre Propaganda gegen Menschen anderer Herkunft und Religion verbreiten.

„pro Köln" ist eine extrem rechte Organisation, die seit Jahren in Köln und auch überregional rassistische Politik betreibt. Viele FunktionärInnen und Mitglieder von „pro Köln" kommen aus neonazistischen Parteien und Gruppierungen wie etwa der NPD, den „Republikanern" und der „Deutschen Liga für Volk und Heimat". In letzter Zeit hetzte „pro Köln" vorrangig gegen den Bau einer Moschee in Köln-Ehrenfeld und ging mit rassistischer und extrem rechter Propaganda auf Wählerfang.

Für den Kongress im September haben sich unter anderem VertreterInnen extrem rechter Parteien aus Österreich (FPÖ), Belgien (Vlaams Belang), Italien (Lega Nord), den USA (Robert Taft Group), Großbritannien (British National Party), Spanien und Ungarn angesagt. Außerdem soll der international bekannte Vorsitzende der extrem rechten Front National (FN), Jean Marie Le Pen, anläßlich des Kongresses in Deutschland auftreten. Mit ihrem europaweiten Hetzkongress verfolgen die altgedienten NeofaschistInnen von „pro Köln" zwei Ziele: Erstens soll die die Zusammenarbeit extrem rechter Parteien aus ganz Europa ausgebaut werden. Zweitens will „pro Köln" mit dieser Großveranstaltung den Wahlkampf für die NRW-Kommunalwahlen 2009 eröffnen.

Wir werden weder ein solches internationales rassistisches Treffen dulden, noch zulassen, dass „pro Köln/pro NRW" im Kommunalwahlkampf ungestört ihre rassistische Propaganda betreiben kann. Daher rufen wir dazu auf, diesen Kongress zu verhindern! Dies kann uns nur gelingen, wenn an diesen Tagen möglichst viele Menschen gemeinsam den Veranstaltungsort blockieren und den Rechten den Durchgang versperren. Bei aller Unterschiedlichkeit unserer politischen Ansichten verbindet uns dieses Ziel. Wir werden ihnen dabei unsere Entschlossenheit entgegensetzten und durch unsere Gemeinsamkeiten und Vielfalt unberechenbar sein. Mit dem Mittel des zivilen Ungehorsams werden wir „pro Köln" und Gefolge in die Schranken weisen.

Beteiligt euch an Massenblockaden rund um den Kongressort! Sie kommen nicht durch!

ErstunterzeichnerInnen:

Agenturschluss Köln

AKKU – Antifaschistische Koordination Köln & Umgebung

Antifa Bonn/Rhein-Sieg

Antifa Cafe Köln

Antifa Hürth

Antifa KOK Düsseldorf & Neuss

Antifaschistische Aktion Leverkusen [AALEV]

attac jugendnetzwerk „Noya - Network of Young Altermondialists"

Bahri Gülsen (Mitglied der Bezirksvertretung Innenstadt)

BezirksschülerInnenvertretung (BSV)

Büchertisch-Projekt Counter-Information

Bundesausschuss der Studentinnen und Studenten in der GEW

Bundeswehr wegtreten!

Dachverband der aktiven Fanclubs des 1. FC Köln e.V.

Deutscher Freidenker-Verband (DFV) e.V. Ortsverband Köln

Die Linke im Kölner Rat

Die Stunksitzung

DKP Kreis Köln

DKP Gruppe Köln-Innenstadt

FelS (Für eine linke Strömung) Berlin

geblockt!

Heinrich Pachl

Hit & Run Shows

Hochschulgruppe Die Linke. SDS

Initiative Bahnbogen Ehrenfeld e.V.

Internationale Sozialisten

internationale sozialistische linke (isl)

Interventionistische Linke [IL]

Jugend- Aktions- und Projektwerkstatt (JAPS) Jena

Jugendclub Courage Köln e.V.

Junge GEW Köln

Junge Linke Köln

Jürgen Becker

Juso Hochschulgruppe an der Uni Köln

Kampagne "Kein Bock auf pro Köln"

KEAs e.V. - Kölner Erwerbslose in Aktion

Kein Blut für Öl

Klaus der Geiger

Kreisverband Die Linke. Köln

Kulturausbesserungswerk - Autonomes Zentrum für Kultur und Politik

Kulturvereinigung Leverkusen

kumm-erus-(Team)

LandesschülerInnenvertretung NRW (LSV NRW

Landesverband Die Linke. NRW

Linksjugend ['solid] – Köln

Linksjugend ['solid] – NRW (Landesverband)

Dr. Martin Stankowski

Netzwerk Linke Opposition

Özgür Demirel (Mitglied der Bezirksvertretung Kalk)

Özlem Demirel (Mitglied im Rat der Stadt Köln)

queergestellt!

SAV – Sozialistische Alternative

Schüler gegen Rechts

SSK Salierring

Sozialistisches Forum Rheinland

Thies Gleiss, Mitglied im Bundesvorstand Die Linke

Verband Deutscher Schriftstellerinnen und Schriftsteller in ver.di (VS), Bezirk Köln

Verband Deutscher Schriftsteller in ver.di (VS), Landesverband NRW

Verein EL-DE-Haus Köln

Vereinigung der Verfolgten des Nazregimes - Bund der Antifaschistinnen und

Antifaschisten (VVN-BdA) Köln

W.Erk-Theater Leverkusen

Wilfried Schmickler

Yesim Yesil Bal (Mitglied der Bezirksvertretung Ehrenfeld)

zosamme e.V.

Spendenkonto: VVN e.V., SEB AG, BLZ 370 101 11, Konto: 11 30 469 000, Stichwort: September

Das Gefühl auf muslimischer Seite, insbesondere bei den fundamentalistischen Führern, dass der Westen sie angreife, um sie zu vernichten, könne sich noch verstärken, warnte Schmidt in einem "Bild"-Interview. Leider könne man nicht sagen, dass die USA oder die Regierungen von Großbritannien, Frankreich und Deutschland sich gegenüber dem Islam bisher besonders geschickt angestellt hätten.

Das Verhältnis des Westens zum Islam kann nach Schmidts Worten zu einer entscheidenden Herausforderung des 21. Jahrhunderts werden. "Muss nicht, aber kann", fügte der frühere Regierungschef hinzu. Die Warnung vor dem "Zusammenprall der Kulturen", die der amerikanische Politikwissenschaftler Samuel Huntington 1996 formulierte, sei "nicht völlig falsch" gewesen.

Hinzu komme, dass der Westen mit seinen militärischen Interventionen überwiegend in muslimische Staaten einmarschiert sei. Schmidt: "Ob es Bosnien oder der Kosovo war, Irak oder Afghanistan: alles islamische Staaten."

Zusagen gibt es nach Aussagen der Veranstalter unter anderem vom belgischen Vlaams Belang, von der FPÖ und von der italienischen Lega Nord. Vlaams Belang ist die Nachfolgeorganisation des Vlaams Blok, der sich im November 2004 selbst auflöste, um einem Verfahren wegen Rechtsextremismus und Ausländerfeindlichkeit zu entgehen, das sich auf die staatlichen Zuschüsse zur Finanzierung der Partei negativ ausgewirkt hätte.

Die FPÖ hat ihren letzten Wahlkampf in Wien unter den Parolen „Daham statt Islam“und „Wien darf nicht Istanbul werden“ geführt. Angeblich will FPÖ-Chef Heinz-Christian Strache im September persönlich nach Köln kommen. Erwartet werden außerdem FPÖ-Generalsekretär Harald Vilimski und der Europaabgeordnete Andreas Mölzer.

Die traditionell ausländerfeindliche und rassistische Lega Nord setzt ihren Schwerpunkt zunehmend auf Hasspropaganda gegen die moslemische Bevölkerungsgruppe, wobei insbesondere Aktionen gegen den Bau von Moscheen eine große Rolle spielen. Das verbindet sie mit Pro-Köln, deren Hauptaktivität ihre Kampagne gegen den geplanten Bau einer Moschee im Stadtteil Ehrenfeld ist. Der langjährige Ehrenfelder CDU-Vorsitzende Jörg Uckermann ist inzwischen zu Pro-Köln übergetreten und soll als Redner auf dem „Anti-Islam-Kongress“ auftreten.

Zu den angekündigten ausländischen Gästen gehören auch der Vorsitzende des rechtsextremen französischen Front National, Jean-Marie LePen, und Nick Griffin, der Vorsitzende der rassistischen Britischen Nationalpartei (BNP). Wie viele aus dieser Szene war Griffin früher ein expliziter Antisemit und Holocaust-Leugner. Inzwischen hat er eingesehen, dass es sich ohne diese „eiserne Fußfessel“, wie er den Antisemitismus im Jahre 2005 nannte, sehr viel leichter in die selbe Richtung gehen lässt. Auch „patriotische Jugendbewegungen aus Spanien und Ungarn“ werden in Köln erwartet, heißt es in den Verlautbarungen der Veranstalter.

Als Highlight des Kongress würde Pro-Köln gern den republikanischen US-Senator Tom Tancredo präsentieren, der aber noch nicht zugesagt hat. Der Enkel italienischer Einwanderer gelangte im Juli 2007 zu internationalem „Ruhm“, indem er vorschlug, nach der nächsten Terroraktion gegen die USA die heiligen Stätten des Islam, Mekka und Medina, zu bombardieren. In Amerika kannte man Tancredo schon vorher als exzentrischen Hardliner in Sachen illegale Einwanderung. So fordert er die Ausweisung aller Arbeiter, die keine ordnungsgemäßen Papiere haben, und einen generellen Einwanderungsstopp. Die Sperren und Kontrollen an der Grenze zu Mexiko kritisiert er als zu schlapp und erklärte deshalb, nach dem nächsten Terroranschlag würden Bush und der Kongress „das Blut der Getöteten an ihren Händen haben“. Das trug ihm vom damaligen Präsidentenberater Karl Rove, selbst als scharfer Hund bekannt, die Bemerkung ein, er sei „ein Verräter an der Partei und am Präsidenten“.

Pro-Köln gehört dem am 17. Januar in Antwerpen gegründeten Städtebündnis Cities against Islamisation an, das unter Führung des Vlaams Belang (VB) und der FPÖ steht. Zur Gründungsveranstaltung war, einem Bericht der rechtsextremen Jungen Freiheit zufolge, aus Deutschland neben pro-Köln auch die Vizechefin der Republikaner, Uschi Winkelsett, angereist. Laut VB-Fraktionschef Filip Dewinter gehören dem Bündnis Kommunalvertreter aus Antwerpen, Berlin, Bologna, Brüssel, Gent, Graz, Köln, Mechelen, München, Rotterdam, Utrecht, Rom, Venedig, Lille, Straßburg, Paris, Marseille und Wien an.

In Deutschland muss das Urteil erstaunen. Gerade hat ein französisches Gericht die
Exschauspielerin Brigitte Bardot wegen "Volksverhetzung" zu einer Geldstrafe von
15.000 Euro verurteilt. Die militante Tierschützerin hatte in einem offenen Brief über
die rituelle Schächtung von Schafen beim islamischen Opferfest geklagt und sich
dabei mal wieder abfällig über Muslime geäußert.

Im Vergleich zu dem, was hierzulande zuweilen über Muslime gesagt und
geschrieben wird, nehmen sich die Äußerungen der Französin, die mit einem Mitglied
der rechtsextremen Front National verheiratet ist, freilich eher harmlos aus: Muslime
würden ihr Land "zerstören" und "uns ihre Handlungsweisen auferlegen", hatte sie
geschrieben.
Bardot ist eine Wiederholungstäterin und schon mehrfach wegen ähnlicher Delikte
verurteilt worden. Das liegt schlicht daran, dass es in Frankreich eine kritische
Öffentlichkeit gibt, die solchen Salonrassismus nicht einfach goutiert: Gleich drei
Menschenrechtsorganisationen hatten diesmal gegen sie Klage eingereicht.
Muslimische Verbände in Deutschland sind in dieser Hinsicht wesentlich
zurückhaltender. Sie halten es für kontraproduktiv, gegen jede unqualifizierte "Islam-
Kritik" vor Gericht zu ziehen, weil sie fürchten, sich damit nur den Ruf als notorische
Querulanten einzuhandeln oder diesen noch zu verstärken. Sie setzen auf den
Dialog mit der Mehrheitsgesellschaft und appellieren an die Vernunft, um Vorurteile
aus der Welt zu räumen. Sie sind vermutlich auch schlicht überfordert, um sich
gegen jede einzelne Anfeindung zur Wehr zu setzen.
Diese Zurückhaltung ist falsch. Denn es hätte eine zivilisierende Wirkung, wenn
muslimische Verbände häufiger vor Gericht ziehen würden, um gegen Beleidigungen
und Diffamierungen ihrer Glaubensgemeinschaft zu klagen. Wenn Prominente mit
Vorbildcharakter nicht in der Lage sind, zwischen sachlicher Kritik und übler
Nachrede zu unterscheiden, dann können ihnen vielleicht die Gerichte dabei helfen.
Noch besser wäre es natürlich, würde die deutsche Öffentlichkeit die Muslime damit
nicht alleine lassen.

Unter deutschen Jugendlichen sind ausländerkritische und fremdenfeindliche Vorurteile laut einer Studie weit verbreitet. Fast jeder dritte deutsche Schüler stimme der Aussage „voll und ganz“ zu, es gebe in Deutschland zu viele Ausländer. Ein weiteres Drittel der Befragten stimmt dem „eher“ zu, berichtet die „Neue Osnabrücker Zeitung“ unter Berufung auf einen vertraulichen Abschlussbericht einer bundesweiten Arbeitsgruppe zur Jugendgewalt.Der Report für die Innenministerkonferenz (IMK) enthält dem Bericht zufolge erste Auswertungen einer bundesweiten Schülerbefragung vom Bundesinnenministerium (BMI) und Kriminologischen Forschungsinstitut Niedersachen (KFN).Fast jeder fünfte der in dieser nicht repräsentativen Studie quer durch alle Schulformen befragten Neuntklässler lässt demnach islamfeindliche Einstellungen erkennen. Jeder 13. Jugendliche räumt ein, eine Straftat mit rechtem Hintergrund begangen zu haben. Als Beispiele werden Hakenkreuz-Schmierereien oder Angriffe auf das Eigentum von Ausländern genannt.

Die IMK-Arbeitsgruppe empfehle Anschlussbefragungen, um die Ursachen der Ressentiments zu erhellen. Nach Angaben der Zeitung werden in dem Forschungsprojekt von BMI und KFN zum Thema Jugendkriminalität 50.000 Neuntklässler verschiedener Nationalitäten in 61 zufällig ausgewählten Städten und Landkreisen befragt. Bisher lägen dem KFN mehr als 30.000 beantwortete Fragebögen vor.

Nach einer Meldung der dpa ist auf ein von Türken bewohntes Haus in Dautphetal bei Marburg ist in der Nacht zum Dienstag ein Brandanschlag verübt worden. „Wir gehen nach derzeitigen Ermittlungen von Brandstiftung aus“, sagte ein Sprecher der Polizei in Marburg am Dienstag. Die dreiköpfige Familie bemerkte den Brand an der mit Holz verkleideten Fassade einer außenliegenden Treppe rechtzeitig und verhinderte so größeren Schaden.

Verletzt wurde niemand. Etwa zwei Stunden zuvor war auf eine Wand des Einfamilienhauses mit einem Wachsmalstift in etwa 50 Zentimeter großen Buchstaben das Wort «HASS» geschrieben worden. In die Ermittlungen wurde der für politisch motivierte Taten zuständige Staatsschutz eingeschaltet, sagte der Polizeisprecher und bestätigte damit Vorabberichte der «Wetzlarer Neuen Zeitung» und der «Oberhessischen Presse» (Mittwoch).

Manch Politiker und christliche Autorität betreiben öffentliche Kampagnen und Petitionsinitiativen gegen den Bau von Moscheen, indem sie diese als Symbole für die Zerstörung des jüdisch-christlichen Erbes Europas anprangern.Dabei ist eine Art Kunstgriff für die gegenwärtige öffentliche Diskussion über den Islam von zentraler Bedeutung: Indem man die Muslime aus der gesellschaftlichen Realität Europas ausblendet und sie statt dessen mit der angeblich homogenen und repressiven Kraft des globalen Islam identifiziert, werden sie im herrschenden Diskurs Teil einer imaginären Einheit und Macht, welche in den europäischen Gesellschaften subversiv wirkt und somit einen "inneren Feind" bildet. In Wirklichkeit aber sind Europas muslimische Gemeinschaften unterschiedlicher Herkunft - Türken, Kurden, Marokkaner, Pakistaner, Bangladescher, Somalier, Afghanen, Iraker, Iraner usw. -, außerdem in sprachlicher und konfessioneller Hinsicht zersplittert und schließlich wirtschaftlich so marginalisiert, dass eigentlich jeder diese Zuschreibungen von Geschlossenheit und Macht als absurd erkennen sollte.

Gleichwohl haben in den letzten Jahren eine wachsende Zahl von Intellektuellen - z.B. Martin Amis und die verstorbene Oriana Fallaci - mit pseudo-wissenschaftlichen Schriften und Äußerungen eine Art revitalisierten Orientalismus hervorgebracht, welcher den in ganz Europa von einem zusammengewürfelten Haufen aus Neonazis, rechtsextremen und rechtskonservativen Politikern und christlichen Fundamentalisten betriebenen Anti-Moscheen-Kampagnen einen Anschein von Legitimität verleiht.

Das Gesetzt wäre ein "Gefährdungs- und Verhinderungsgesetz", weil dort nur von "Objekte[n] mit besonderen Dimensionen" die Rede ist. Somit müssten auch andere Bauprojekte überprüft werden.

"Wir machen ein Gesetz für etwas, das es nicht gibt", meinte SPÖ-Chefin Schaunig und verwies darauf, dass es in Kärnten nie einen Antrag zum Bau einer Moschee gegeben hätte.

Kritik kam auch von Omar Al-Rawi, dem Integrationsbeauftragten der Islamischen Glaubensgemeinschaft in Österreich. Das Kärntner Bauverbot von Minaretten verletze das Prinzip der Religionsfreiheit, den Gleichheitsgrundsatz für alle Bürger und widerspräche der Europäischen Konvention für Menschenrechte.

Die Karikaturen-Serie hatte  für massive Proteste in der in der islamischen Welt gesorgt. Dabei warten mehr als 150 Menschen gestorben. Mehrere dänische Botschaften waren von wütenden Demonstranten attackiert und teilweise in Brand gesetzt worden.

Leider war die Webseite des ersten Fernsehens tagesschau.de nicht anders und hat ein Bild veröffentlicht auf dem die Karikatur zu sehen ist.

هذا الفيلم يتاول الصورة شديدة السلبية التى تزرعها معظم افلام هوليود عن العرب

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