Ein Musterbeispiel für undemokratische Intransparenz:
Das Vertragswerk zum Toll-Collect-Mautsystem umfasst gut 17.000 Seiten, die bis heute Betriebsgeheimnis der Privatinvestoren geblieben sind. Der Bundesbeauftragte für den Datenschutz fordert auf Basis des neuen Informationsfreiheitsgesetzes die Offenlegung. Die Regierung weigert sich, wegen der Betriebsgeheimnisse und der Firmenstruktur.
Das Konsortium aus Telekom, Daimler und dem französischen Bauriesen Cofiroute hat als Vertragspartner der Bundesregierung die Toll Collect GmbH gegründet, die mit der hoheitlichen Aufgabe beliehen wurde. Die GmbH gründete aber eine Tochter Toll Collect GbR, eine Gesellschaft bürgerlichen Rechts, als solche zu keinerlei Offenlegung verpflichtet, die mit der Ausführung des Vertrages beauftragt wurde und ihren Vertraulichkeitsanspruch für die Betriebsgeheimnisse geltend macht.

So wird er auch gefragt, warum diese privaten Firmen der Demokratie nur mit Verachtung gegenüber stehen.

Vor allem wegen der undemokratischen Intransparenz, mit der hoheitliche Aufgaben privaten Investoren übergeben werden, mit der unsere Daseinsvorsorge, unsere persönlichen Daten unsere Grundrechte auf Leben, Gesundheit, Bildung verkauft werden.
Die PPP-Investoren verbergen sich hinter anonymen, verwinkelten Rechtskonstruktionen, ihre Geldflüsse und internen Effizienzgewinne sollen geheim bleiben. Die finanziellen Verpflichtungen des Staates und der Kommunen werden ohne demokratische Kontrolle an unbekannte Finanzakteure weiterverkauft.
Der Staat geht langfristige Verpflichtungen ein, die den Bürgern sowieso, aber selbst den Parlamenten verheimlicht werden. Solche Praktiken sind einer Demokratie unwürdig.

Ich empfehlen allen das (nicht zu lange) Interview selbst fertig zu lesen.
Zu diesem Thema gibt es auch das Buch "Heuschrecken" im öffentlichen Raum.

Quelle: Netzpolitik.org

Der G8-Gipfel in Genua im Jahre 2001 machte durch Ausschreitungen und massive Polizeigewalt von sich reden. Der Gipfel selbst geriet schnell in Vergessenheit, die juristische Aufarbeitung der Ereignisse dauert dagegen bis heute an. Aktuell werden noch immer Prozesse geführt, einerseits gegen 25 italienische AktivistInnen, andererseits auch gegen Polizeikräfte.

Im Rahmen der Verteidigung der 25 AktivistInnen wurden die Ereignisse des 20. Juli 2001 akribisch rekonstruiert. AnwältInnen und MitarbeiterInnen des Rechtshilfebüros in Genua ("Segreteria Legale") haben in mühsamer Recherche u.a. Videoaufnahmen sowie Mitschnitte des Polizeifunks ausgewertet.

Der Film "OP Genua 2001 - Öffentliche Sicherheit und Ordnung", der im Frühjahr diesen Jahres veröffentlicht wurde, stellt die Dokumentation dieser Aufbereitung dar. Der Film ist eine Erweiterung des Films "Recht auf Notwehr" von 2005 und zeigt die Angriffe der Polzeieinheiten auf die Großdemo in Genua am 20. Juli 2001, in deren Folge Carlo Giuliani von einem Polizeibeamten erschossen wurde.

Der Film verdeutlicht das Ziel der AnwältInnen, nämlich zu beweisen, dass die DemonstrantInnen von ihrem legitimen Recht auf Notwehr Gebrauch machten.

KINOKI geht nach dieser Vorstellung in die Sommerpause.
Danke an das KINOKI Team für deren Filmabende!

"Schwaben-Hatz im Prenzlauer Berg" titelt Welt online.

"Schwaben-Hatz im Prenzlauer Berg " - diesmal, leicht variiert, von der Berliner Morgenpost.

"Mach meinen Schwaben nicht an" sagt die Berliner Zeitung.

Was allen etablierten Medien gemein ist: die Schuldigen sind bereits ausgemacht. Hinter der Aktion stehen "die Autonomen" - die Berliner Zeitung stellt sogar fest, dass sie sich "als Gedankengeschwister des Neofaschismus offenbaren." Soviel zu den "etablierten Medien". Nun wäre es doch laut Selbstverständnis Aufgabe der Blogs darüber aufzuklären was hier tatsächlich stattfindet. Also schau mer mal:

Bei Ghost Dog wird "diskutiert" (Beispiel für einen Diskussionsbeitrag: "hehehe")

Der Reifenwechsler rückt die Dinge gerade: "Ich habe ein Problem mit Leuten die ihre Dorf- und Kleinstadtmentalität überhelfen(!) wollen. Da versteh ich wirklich keinen Spaß mehr. Mit Schwaben hat das nichts zu tun."

Essenistfertig diagnostiziert eine "erste kreative Form des Protests". Kommentiert wird auch; z.B: "Naja, aber du musst halt auch sehen, dass es wirklich viele Süddeutsche hier gibt. Ich jedenfalls kenn mehr Süddeutsche als einem lieb sein kann."

Meine Herren! Ist das die kritische "Gegenöffentlichkeit"? Durchschaut wirklich keiner was hier abläuft? Wenn es irgendwo ein Lehrbeispiel für die STRATEGIE DER SPANNUNG gibt, dann bei der vermeintlichen Schwaben-Hatz. Ich zitiere aus dem Wikipedia Artikel zum Thema:

Die Strategie der Spannung (nachrichtendienstlicher bzw. politischer Begriff, vom ital. strategia della tensione) ist ein Oberbegriff für einen Komplex aus zielgerichteten, verdeckten Maßnahmen zur psychologischen, gesellschaftlichen oder politischen Destabilisierung oder Verunsicherung einer Bevölkerungsgruppe, einer Region oder eines Staates durch Mitglieder einer nationalen bzw. globalen agierenden Elite...

Das hervorstechende Merkmal einer Strategie der Spannung ist die Schaffung eines Klimas der Verunsicherung und Angst in der Zivilbevölkerung. Die Wahrnehmung der Schuld an absichtlich inszenierten oder indirekt geförderten Verbrechen wird durch geheimdienstliche oder konspirative Methoden wie Desinformation, Streuung entsprechender Gerüchte und Fälschung von Beweisen auf eine bestimmte politische oder ethnische Gruppe gelenkt. Deren Diskreditierung bzw. politische und moralische Schwächung stellt üblicherweise eines der Hauptziele der Strategie dar. Ein weiteres Ziel ist die Induzierung des Wunsches nach einer "starken Hand" bzw. die Stärkung der Toleranz für repressive Maßnahmen des Staates (Einschränkung von Bürgerrechten, verstärkte Überwachung, Anti-Terror-Maßnahmen)...

Den vollständigen Wikipedia Artikel findet ihr hier. Im akuten Fall heißt das: Die Schwaben - sehr wahrscheinlich eine Allianz aus Stuttgarter Gastronomen, Immobilienhaien und Baulöwen (SCHWABEN SIND TIERE!!!) - haben die Plakate selbst geklebt. Sie nutzen ihre Kontakte zur konservativen Presse (WELT, Berliner Morgenpost (SPRINGER!), die sofort darauf anspringt und die Autonomen beschuldigt. Der Plan ist, die Bestrebungen der Autonomen zu diskreditieren und eine Schwaben freundliche Stimmung in der Öffentlichkeit zu schaffen - um dann freie Bahn zu haben und den Prenzlauer Berg endgültig zu gentrifizieren. (Siehe hier meinen Film zum Thema http://www.youtube.com/watch?v=i8C3FRyq0Jg und posts "Do we need new class hatred?" und "Identity problems")

ABER WIR LASSEN UNS NICHTS VORSCHAUKELN!

Quelle: DerRoteStift

Hass auf das eigene Land ist Programm.

Der Verfassungsschutzbericht 2007 ist online und da kann man dann so erhellende Sachen lesen:

Der „Antifaschismus“, das traditionelle Aktionsfeld von Linksextremisten, blieb weiterhin im Fokus ihrer „politischen“ Arbeit. Dabei richtet sich der „Antifaschismus“ nur vordergründig auf die Bekämpfung rechtsextremistischer Strukturen. Eigentliche Stoßrichtung ist die freiheitliche demokratische Grundordnung als „kapitalistisches System“, um die angeblich diesem Gesellschaftssystem immanenten Wurzeln des Faschismus zu beseitigen. So schrieben Szeneangehörige in einem Aufruf gegen die „Antikapitalismus-Kampagne“ der „Nationaldemokratischen Partei Deutschlands“ (NPD), den Kapitalismus zu begreifen sei kein Selbstzweck, sondern die Voraussetzung seiner Abschaffung. Für gewaltbereite Linksextremisten, die sich gegen eine ausschließliche Fokussierung auf den „Antifaschismus“ wenden, steht die Bekämpfung des „kapitalistischen Systems“ nach wie vor im Vordergrund. Dazu hieß es in einem Aufruf gegen einen Aufmarsch von Rechtsextremisten am 21. Juli 2007 in Krefeld unter dem Motto „Kein Bock auf Euch“: „Natürlich ist es nicht falsch Nazis zu bekämpfen - auf welche Art und Weise auch immer - doch kann und darf sich ein wirklicher Antifaschismus nicht im bloßen ‚Gegen-Nazis-Sein‘ erschöpfen. Antifaschismus muss auch bedeuten, jene Verhältnisse umzuwerfen, die Auschwitz erst möglich machten. Verhältnisse also, in denen Denkformen produziert werden, die in gesellschaftlichen und ökonomischen Krisen schnell in einen mörderischen Wahn umschlagen können.“ (Internetplattform „Indymedia“, 6. Juli 2007)

Wer bis jetzt nicht gewusst hat, was sich für willfährige Idioten unter dem Netz gegen NAZIs versammeln, der sollte wenigstens zur Kenntnis nehmen, dass sogenannte Antifaschisten das Wirtschaftssystem des Kapitalismus, mit seiner Produktivität seiner Demokratie und seinen bürgerlichen Freiheiten als Ursache von Faschismus ansehen, das beseitigt werden muss. Diese Gesellschaft, in der wir leben, soll umgestürzt werden. Etwas Anderes wollen die NAZIs und die LINKEN auch nicht. Wie beschränkt muss eigentlich man sein, um daran mitzuwirken?

http://www.verfassungsschutz.de/download/de/publikationen/verfassungsschutzbericht/vsbericht_2007/vsbericht_2007.pdf

Am 7. und 8. Juni 2008 findet ein Seminar zu Antonio Gramsci im Volksheim Salzburg [JazzIt] statt - veranstaltet von KSV Salzburg und KPÖ.
Mit Harald Neubert steht ein hochqualifizierter Gramsci-Kenner zur Verfügung, der Gramscis Theorien im marxistischen Kontext und ihre Relevanz für aktuelles politische Handeln gut vermitteln (und zur Diskussion stellen) kann.

Mehr Infos ...

Seminarbeitrag:
15 Euro (für Übernachtung, Essen und Fahrtspesenersatz)
5 Euro für SalzburgerInnen (ohne Übernachtung und Fahrtspesenersatz)

Anmeldung unter:
KSV Salzburg
Elisabethstr. 11
5020 Salzburg
E-Mail ksv.salzburg@gmx.at
Tel 0676 777 3870

Seminarprogramm

Samstag, 7. Juni 2008
13.00 Uhr, Einführungsvortrag "Antonio Gramscis Platz als Parteiführer und
marxistischer Theoretiker in der Geschichte der Arbeiterbewegung", Harald
Neubert 15.00 Uhr, Plenardiskussion zum Einführungsvortrag 16.00 Uhr,
Weitere Auseinandersetzung mit der Theorie von Antonio Gramsci in
Kleingruppen 18.00 Uhr, Abendessen 20.00 Uhr, Abendprogramm (noch offen)

Sonntag, 8. Juni 2008
9.00 Uhr, Vortrag "Der Beitrag Antonio Gramscis zur marxistischen Theorie
und zum strategischen Denken, einschließlich der Frage nach deren aktueller
Bedeutung", Harald Neubert; Ergänzung "Die Rezeption Gramscis in
Österreich", Michael Graber 12.00 Uhr, Mittagessen 13.00 Uhr,
Plenardiskussion 15.00 Uhr, Ende des Seminars

Inhalt des Seminars

Das Seminar sollte ein doppeltes Anliegen haben:
zum einen die konkreten Auffassungen Gramscis zur Kenntnis zu bringen und
sie zu interpretieren; zum anderen der Frage nachzugehen, ob bzw. in welchem
Maße die Auffassungen Gramscis für kommunistische und sozialistische
Parteien aktuelle Bedeutung besitzen.

Es wäre dabei nützlich, sowohl programmatische Positionen von heutigen
Parteien wie auch die konkreten Erfahrungen der Entwicklung und des
Scheiterns der realsozialistischen Gesellschaften in Europa zur Beurteilung
dieser Frage heranzuziehen.

Schwerpunkte des Seminars

Gramscis Marxismus-Verständnis

Gramscis Einschätzung der Oktoberrevolution und seine
revolutionstheoretischen Schlussfolgerungen nach dem Ende der revolutionären
Nachkriegskrise. Unterschiede zwischen der Revolution im "Osten" und im
"Westen". Kategorien "Bewegungskrieg" und "Stellungskrieg", Gramscis Begriff
der "passiven Revolution", des "Amerikanismus" und Fordismus

Die Kategorien "Zivilgesellschaft" und "politische Gesellschaft (Staat)"
sowie " Hegemonie" im Verständnis Gramscis, seine Auffassungen vom Staat

Gramscis Auffassungen von den zwei Kategorien der Intelligenz sowie seine
Auffassungen zur Bündnispolitik ("Historischer Block")

Gramscis Auffassungen vom Internationalismus zwischen den Parteien (Brief an
die KPdSU von 1926), vom Verhältnis von Nationalem und Internationalem im
Kampf um Sozialismus

Überlegungen Gramscis zum möglichen Verlust der Hegemonie in deren Bedeutung
für die hegemoniale Funktion einer kommunistischen Partei in einer
sozialistischen Gesellschaft

Die Rezeption Gramscis in der DDR und in Österreich

Da es die Tage davor geregnet hatte musste leider das "Reclaim the Park" Fest im Lehener Park abgesagt werden :-/ Also keinen Creppes Stand Besuch für mich.

Trotz Nieselns und trüben Wetter fanden sich einige Menschen ein um ein Zeichen gegen die Ungerechtigkeit und die Schwächen des jetzigen Systems zu setzen.

Ich war auch so frech und habe ein kurzes Video gemacht um die Stimmung aufzufangen.

Mit spannenden Reden zur Ökonomisierung der Bildung, Wehrdienstverweigerung und den Problemen des Wohnbaus in Salzburg ging die Demo in den Lehener Park.

Nach einer kurzen Kundgebung dort hat sich das Ganze dann aufgelöst. Ohne Fest war das Ganze einfach nicht so toll wie das letzte Jahr. Aber dafür kann mensch ja auch nichts....

(Mehr Bilder sind in diesem Fotoalbum zu finden.)

1. Mai, Tag der Arbeiter_innenbewegungen, ganz klar was zu tun ist ->
zuerst Demo mit Treffpunkt Bahnhof um 11h - beteiligt euch am antikapitalistischen Block!

Danach gibts wie gewohnt ein Fescht im Lehener Park, wos euch vermutlich abwechselnd die Ohrwaschln und Stimme verschlagen wird. Ein Duft von Selbstbestimmtheit wird in der frühlingshaften Nachmittagssonne herumschwirren und sollte sich in den kommenden Wochen und Monaten zu einem penetranten Gestank für autonome, kulturpolitische Räume weiterschaukeln, die es schlicht in Salzburg nicht gibt.
Unüberhörbar, nicht mehr wegzudenken, weiter machen für diese Sache…eine festliche Kundgebung also wo es sich hinzukommen lohnt und zeigen sollte, dass wir uns die Räume nehmen, wo sie nicht existieren. Weiters gibts wie gewohnt, und mehr als sonst, Infostände verschiedener linker Gruppen, wo Propaganda (diesen Begriff mal positiv denken!) für Hirn und Herz aufliegen wird.
Auch lecker vegane Volxsküche (VoKÜ) wirds wieder geben, ebenso den guten alten Crèpe-Stand sauber geputzt vom letzten Jahr…also schonmal einen Platz in der Warteschlange reservieren.[Mehr Informationen...]

Ich werde bei der Demo dabei sein und bei der wohl einzigen grünen Fahne (GRAS) rumgurken *g*
Nehme dieses Mal auch meine Digicam mit und werde uns ein paar schöne Fotos schiessen.
Beim Fest im Lehener Park werdet ihr mich wohl entweder beim Freien Bildungstag oder GRAS Stand finden.
Freue mich auf euch!

Quelle: Infoladen Salzburg

Frontal 21 Magazin über den Schwarzen Block in Rostock am 2. Juni 2007 zum G8-Gipfel in Heiligendamm.

Quelle: Chaos Radio

In diesem ersten Teil (wie viele es werden, weiß ich noch nicht) geht es um die Frage was das Wort Kommunismus bedeutet, was Kapitalismus ist und wie er entstanden ist.

In 8 Teilen erzählt die Bloggerin den Kommunismus. Nicht auf Ebene von politischen Theorien sondern in Beispielen. Wie sich Fabriken und deren Menschen fühlen. Welche Versuche es geben könnte den Kommunismus einzuführen und was dieser überhaupt ist.

Aber Vorsicht, nicht vom ersten Teil abschrecken lassen. Das ist der theoretischste der 8. Die anderen sind um einiges "praxis naher".

Und nach zum Schluss, der Podcast basiert auf dem Buch Kommunismus. Eine kleine Geschichte, wie endlich alles anders wird von Bini Adamczak.

SEHR empehlenswertes Hörstück!

Mensch kann die 8 Teile auch als RSS Feed abonnieren.

Das Ganze ist als Namensnennung-Keine kommerzielle Nutzung-Weitergabe unter gleichen Bedingungen 2.0 Deutschland lizensiert.

Demo am Samstag, den 12.04.'08, um 15 Uhr am Max-Reinhard Platz.
Findet nur bei schönem Wetter statt!!

Unabhängige Kultur und autonome Räume sind in Salzburg Mangelware. Seit das Projekt Mark.freizeit.kultur dem Bau eines Autohauses weichen musste fehlt die Infrastruktur dafür.
Salzburg ist ein totes Pflaster für junge Menschen und alternative Kultur. Seit Jahren besteht hier Handlungsbedarf für die Politik.

Wir stehen mit unseren Ideen und Projekten auf der Straße!

Deshalb treten wir gemeinsam an die Öffentlichkeit und fordern von der Stadt die sofortige Schaffung neuer Freiräume!

Quelle: GRAS Salzburg

Quelle: Netzpolitik.org

Es (die Werbung) ist Teil einer psychologischen Kampagne die von der Globalisierungselite geführt wird, um die Heterosexualität und die Familie zu zerstören. Die Elite empfindet starke Männer als Gefahr für ihren Plan einer Neuen Weltordnung und Welttyrannei. General Motors und andere Grosskonzerne folgen alle diesen homosexuellen/lesbischen Plan, um Männer feminin und Frauen männlich zu machen, damit sie dann die perfekten, manipulierbaren Konsumenten sind.

Ein Irrsinn in meinen Augen. Was das Ganze so schwierig macht ist die Vermischung von Anti-Feminismus mit berechtigter Kritik am Konsumsystem.
Natürlich ist es wichtig die eigenen Bedürfnisse zu kennen und danach zu leben und nicht nach dem Konsumverhalten, welche die "Konzerne" (sprich: das kapitalstische System) mensch aufdrücken will.

Aus diesem jedoch zu folgern dass Frauen an den Herd gehören und Männer wieder "echte Männer" werden sollten finde ich mehr als problematisch, sprich inakzeptabel.

Der Hass auf alles was nicht der Norm entspricht (Homosexualität) und der Angst vor starken Frauen (Feminismus) ist natürlich genauso inakzeptabel.

Quelle: UnterDemStrich.com

Sehr löblich.

denn wer will schon eine gute Stelle besetzen, wenn er.....

...besetzen kann?

Bonuspunkte für die Angleichung des letzten Worts aus grammatikalischen Gründen!

Filmabend im Infoladen Salzburg
Lasserstraße 26
8.4 um 20 Uhr

Was ich gut an dem Video finde, ist dass die negativen Auswirkungen nicht personifiziert werden (der böse Manager, die skrupellose Bankchefin, ...) sondern anhand des Systems aufgezeigt werden.

Einzig negativ finde ich den Teil der Zeugung und der Geburt. Da wird die Frau als völlig passiv gezeigt. Aber auch vielleicht Kritik und Absicht?!

Erfreulich auch die Lizenz des Videos: Creative Commons Namensnennung-Keine kommerzielle Nutzung-Weitergabe unter gleichen Bedingungen 2.0 Deutschland

'Freiheit für alle Gefangenen' ist sicherlich ein Slogan den alle politischen AktivistInnen kennen. Für die ArbeiterInnenbewegung und speziell für die Anarcho-SyndikalistInnen war diese Parole immer mehr als nur ein Schlagwort.
Seit beginn der anarchistischen Bewegung und darüber hinaus noch in jeder Revolution haben die Menschen 'ihre' Gefangenen immer wieder befreit oder sich sonst wie für die Befreiung eingesetzt.
ABER was sagen AnarchistInnen zur Rolle der Gefängnisse in einer anarchistischen Zukunft?
Wird es keine 'Verbrechen' mehr geben?
Werden die Menschen in totaler Harmonie miteinander leben?
Und wenn es doch noch "Verbrechen" gibt, wie werden die Menschen damit umgehen?
Welche gesellschaftlichen Lösungen schweben den AnarchistInnen vor?
Der Vortrag wird einen Streifzug durch die Jahrhunderte über den gesamten Globus unternehmen und die
Lösungsvorschläge in Theorie und Praxis der AnarchistInnen (nicht nur!!) beleuchten.
Anschließend bleibt Zeit zum diskutieren.

Wann: 23.4 / 20 Uhr
Wo? Infoladen Salzburg, Lasserstrasse 26

Quelle: Infoladen Salzburg

Heute: Linke Reanimation der Antipsychiatriedebatte

Weltweit und heute: Internetdemo für Meinungsfreiheit. Das langsame Sterben der Musikindustrie. Die 50 mächtigsten Blogs der Welt werden vom guardian vorgestellt.

Quelle: Südwind Salzburg

>> Treffen 14 Uhr Bochum HBF

In manchen Bereichen sollte man sich zusammen-schließen damit sich überhaupt etwas bewegt!

Lächerlich finde ich das Gezanke unter den Linken nachwievor.

(JA, auch die Anti-Deutschen sind Linke - man vergisst es nur so leicht.)

Fazit: Nicht böse sein, aber 7 Staatsflaggen sind auf einer Demo gegen (jegliche) Staatsgrenzen 7 zu viel.

Witzig fand ich auch, dass die Kundgebungen jedesmal dann abgewürgt wurden als sie zu isreal-spezifisch wurden. Völlig egal ob Zufall oder nicht - indymedia

Nein, ich bin kein Antisemit, ich mache mich lediglich über euch lustig.

Ihr scheint nicht zu verstehen wie paradox euer Verhalten ist. Hat euch der Gruppenzwang so verblendet ?